Stephan Brandner: Bereits Vorschlag höchstumstrittener Richterin für das Bundesverfassungsgericht beschädigt dessen Ruf

Der Vorschlag von SPD und CDU/CSU zur Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin an das Bundesverfassungsgericht zieht weite Kreise: Sogar Abgeordnete der CDU wenden sich inzwischen von dem Vorschlag ab und kündigen Nichtwahl an.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher und selbst Mitglied im Wahlausschuss, sieht in der Nominierung eine klare Provokation:

„Frauke Brosius-Gersdorf steht für all das, was die Mehrheit der Deutschen ablehnt und was weder mit den Grundwerten unserer Gesellschaft noch mit unserem Grundgesetz vereinbar ist. Sie steht für Abtreibungen, Impfpflicht, verpflichtende Frauenquoten, das Tragen von Kopftüchern im Staatsdienst und das Beseitigen der Opposition und derer Unterstützer durch Parteiverbote. Ich frage mich bereits, wie eine solche Person überhaupt Professor werden konnte. Die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf aber zeigt deutlich, wohin die juristische Reise in den nächsten Jahren gehen soll und beschädigt den Ruf des Bundesverfassungsgerichts weiter. Eine solche Richterin wäre nicht ansatzweise den Aufgaben gewachsen und ist daher nicht nur nicht zu wählen, sondern mit breiter Mehrheit der Demokraten abzulehnen."

Bereits Ende Mai hat der AfD-Bundestagsabgeordnete und Geraer Stadtrat Stephan Brandner Strafanzeige gegen den Geraer Oberbürgermeister Vonarb...

Weiterlesen

In Greiz hat sich die Evangelische Kirche zu einem seltenen, außergewöhnlichen Schritt entschieden: die Aubachtaler Kirche wird am Ende dieser Woche...

Weiterlesen

Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner bekannt gab, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer...

Weiterlesen

Während deutschlandweit die Inzidenzwerte immer weiter sinken, werden die Bürger weiterhin mit unnötigen Regeln gegängelt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

30 infizierte Personen im Alter zwischen 28 Jahren und 91 Jahren wurden statistisch in Gera erfasst, die bei ihrer Erkrankung an Corona bereits...

Weiterlesen

Die Initiative „campaign watch“ hat anlässlich der Bundestagswahl 2021 einen Leitfaden für einen Online-Wahlkampf „ohne Diskriminierung,...

Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Kindertages erinnert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, daran, dass...

Weiterlesen

Kein Toben im Freien, kein Mannschaftssport, kein Treffen mit Kumpels oder Freunden, noch ein verlorenes Bildungsjahr, kaum funktionierende...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigt, spricht sich eine klare Mehrheit der Deutschen für eine Begrenzung der...

Weiterlesen

Seit März dieses Jahrs können sich Bürger kostenlos in sogenannten Testzentren auf das Corona-Virus testen lassen. Mehrere Medien berichten...

Weiterlesen