Stephan Brandner: Bundestag bricht mit Nichtwahl von AfD-Kandidaten vorsätzlich selber gesetztes Recht: Brandner im Bundestag

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:

„Es wurde seitens der Altfraktionäre leider wieder eine Chance verpasst, im Deutschen Bundestag endlich rechtmäßigere Zustände herzustellen. Seit inzwischen über fünf Jahren wird durch die störrische Nichtwahl von hochqualifizierten AfD-Kandidaten vorsätzlich selber gesetztes Recht, nämlich die Geschäftsordnung, gebrochen. Dass so etwas in einem Rechtsstaat möglich ist, ist unfassbar.“

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Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Bundestag bricht mit Nichtwahl von AfD-Kandidaten vorsätzlich selber gesetztes Recht

Brandner (AfD): „Linker Undemokrat Holter ist als Minister und als Vorsitzender der Kultusministerkonferenz ungeeignet!"

Brandner (AfD): „Ramelow ist betriebsblind: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist schon lange und endgültig gescheitert! Asylbewerber sollen ihre Heimat aufbauen!"

Brandner (AfD): „Zustände in Skandalstrafanstalt Arnstadt waren lange bekannt – Ramelow muß Lauinger sofort entlassen!"

Brandner (AfD): „Zur Wiesestraße bleiben viele Fragen offen und große Gefahren drohen. Stadtverwaltung hat versagt. Änderungen müssen her!"

Brandner (AfD): „1.000 sind 1.000 zu viel: Schnelle Rückführung statt Familiennachzug!"

Brandner (AfD): „Konzept der Parkeisenbahn ist aktueller denn je!"

Brandner (AfD): „Jahrelange Vollsperrung der Wiesestraße? Stadtverwaltung Gera blockiert Aufklärung!"

Brandner (AfD): „Beitrag des KIKA über Beziehung Minderjähriger zu wesentlich älterem Migranten ist zumindest geschmack- und instinktlos! So ein widerlicher, romantisch verbrämter Beitrag hat im Kinderfernsehen nichts zu suchen!"

Brandner (AfD): „Zwangsfinanziertes Staatsfernsehen abschaffen statt Rundfunkgebühren erhöhen!"

Brandner (AfD): „Beschimpfung der AfD durch Diplomatin: Bundesregierung muss Konsequenzen ziehen!"