Stephan Brandner: Deutschland vor Islamisten schützen!

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die Islamisten greifen die westlichen Werte samt der Pressefreiheit an.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, mahnt ein rasches und strenges Vorgehen des Innenministeriums an:

„Während Innenministerin Faeser sich ausschließlich auf den sogenannten ‚Kampf gegen Rechts‘ fokussiert, träumen islamistische Gruppen vom Umsturz, bereiten ein ‚Kalifat Deutschland‘ vor und verbreiten ihre Propaganda offen. Es muss Schluss damit sein, dass solche Personen, die die freiheitliche Demokratie abschaffen wollen, ihr Unwesen treiben. Derartige Propagandaveranstaltungen für Diktatur und Terror sind nicht nur eine Schande für Deutschland, sondern vor allem auch eine Gefahr für diese. Wer das nicht wahrhaben will und nicht entschieden gegen derartige Tendenzen vorgeht, der sollte den Ministersessel schleunigst verlassen.“

Zur Forderung des Deutschen Anwaltsvereins nach einer Reform der Tötungsdelikte im Strafgesetzbuch teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung von missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen beschlossen. Ziel sei es,...

Weiterlesen

Zur Messerattacke in Mannheim und zu den veröffentlichten Zahlen zur Messerkriminalität in Deutschland teilt der stellvertretende AfD-Bundesprecher...

Weiterlesen

Ein Mann hat in Mannheim einen äußerst brutalen Messerangriff verübt. Medien berichten von einem Angriff eines islamischen Täters auf den...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli...

Weiterlesen

Als einzigem Thüringer Landkreis stehen dem Altenburger Land die sogenannten Kohlemillionen des Bundes zu. Bis zu 90 Millionen Euro können in Projekte...

Weiterlesen

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften vorgelegt. Diese...

Weiterlesen