Stephan Brandner: Erneuter Anschlag auf Brandenburger Tor trotz Polizeischutz zeigt Wehrlosigkeit des Staates

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert, sondern auch polizeilich bewacht wird. Am gleichen Tag machten Klimaradikale in Berlin Jagd auf Autos, beschädigten Geländewagen, zerstörten Reifen und riefen zu weiteren Sachbeschädigungen auf.

 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass es sich bei derartigen Aktionen nicht um „Streiche“ oder „Protestaktionen“ handelt, sondern um Taten hochkrimineller Straftäter.

 
„Der Staat und die Sicherheitsorgane nehmen die permanenten Aktionen nicht ernst und die Polizei scheint auf dem grünen Auge blind zu sein. Zurück bleiben zerstörte Denkmäler und Bürger, deren Hab und Gut angegriffen wurde. Während die Regierenden die Taten verniedlichen und wohl klammheimlich gutheißen, verrohen die Klimakriminellen zunehmend. Wo bleibt das entschiedene Handeln des Rechtsstaats?“

Am vergangenen Samstag fand am Erfurter Flughafen eine Notfallübung statt, bei der voraussichtlich zum letzten Mal der Ernstfall an einer...

Weiterlesen

Heute soll in Basel der renommierteste deutsche Preis für Denkmalschutz verliehen werden. Unter den Preisträgern ist auch der Name der Stadt Gera zu...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung stellt im Zusammenhang mit ihrer Broschüre "Klima im Wandel - Thüringer Anpassungsinitiative" dar, dass die...

Weiterlesen

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen

Geras Bürgermeister Kurt Dannenberg soll seinen Hut nehmen. Dies jedenfalls wünschen sich die  "Linken" in Geras Stadtrat. Grund für den Antrag: Ein...

Weiterlesen

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien...

Weiterlesen

Die Zahlen, die vom Arbeitskreis ‚Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder‘ (VGL) veröffentlicht wurden, zeigen, dass die Lohnentwicklung in...

Weiterlesen