Stephan Brandner: Fall Schlesinger zeigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht reformierbar und muss weg

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum Selbstbedienungsladen seiner Funktionäre geworden, bei denen die persönlichen Vorteile und Luxusversorgung im Vordergrund stehen. Der sogenannte Grundversorgungsauftrag, der die Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war, spielt so gut wie keine Rolle mehr.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu:
 

„Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für die Abschaffung des Zwangsfunks. Längst erfüllt er seinen Auftrag nicht mehr: weder ist eine Grundversorgung gegeben, noch wird politische Ausgewogenheit gelebt, ganz zu schweigen von einem Bildungsauftrag. Stattdessen dient er den Regierenden einzig und allein dazu, ihre Ideologien zu verbreiten, die Bürger zu erziehen und die Opposition zu verunglimpfen. Schlesinger dürfte nur die Spitze des Eisberges sein. Ich hoffe, dass das Aufklärungsbedürfnis in der nächsten Zeit bestehen bleibt. Als AfD stehen wir dafür: der öffentlich-rechtliche, durch Zwangsgebühren finanzierte Rundfunk muss weg. Er ist nicht mehr reformierbar.“

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen