Stephan Brandner: Feuerfehlalarm im Bundestag muss ein Nachspiel haben

Nach eigenen Angaben lösten Mitglieder der Gruppe "Letzte Generation" am Montagvormittag Feueralarm im Bundestag sowie im Bundesverkehrsministerium aus. Die Gruppe stellte ein entsprechendes Video ins Netz. Außerdem hätten zwei Personen auf dem Dach des Reichstagsgebäudes ein Fenster beschädigt.

 

Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner:

„Dieser Vorfall muss aufgeklärt werden. Die AfD-Fraktion wird das Thema in den Ältestenrat des Bundestages einbringen und wir hoffen dort auf ein deutliches Zeichen aller Fraktionen, die dieses Vorgehen verurteilen müssen. Klargestellt werden muss, wie die Personen in den Reichstag gekommen sind, wer dafür verantwortlich ist, dass sie in den Reichstag gekommen sind und wieso sie gegebenenfalls unbeaufsichtigt den Feueralarm auslösen und Fenster beschädigen konnten. Grundsätzlich müssen Gäste nämlich begleitet werden. Gerade die, die sonst nach Sicherheitsmaßnahmen für Abgeordnete rufen, sind in diesem Fall enorm still. Klar ist, es handelt sich um keinen Dummenjungenstreich. Das war kriminell und muss strafrechtlich geahndet werden.“

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es zu einem Übergriff auf eine Frau,...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Am Abend des 27. Septembers machte der Stadtrat den Weg für eine Bewerbung Geras als Kulturhauptstadt im Jahr 2025 frei. 

Der Geraer...

Weiterlesen

Ende vergangener Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) das Straßenbauamt Ostthüringen in seiner Heimatstadt Gera.

Im...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen

Am morgigen Freitagvormittag wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast auf den „Grünen Tagen“ in Erfurt sein und das Gespräch mit...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre...

Weiterlesen