Stephan Brandner: Feuerfehlalarm im Bundestag muss ein Nachspiel haben

Nach eigenen Angaben lösten Mitglieder der Gruppe "Letzte Generation" am Montagvormittag Feueralarm im Bundestag sowie im Bundesverkehrsministerium aus. Die Gruppe stellte ein entsprechendes Video ins Netz. Außerdem hätten zwei Personen auf dem Dach des Reichstagsgebäudes ein Fenster beschädigt.

 

Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner:

„Dieser Vorfall muss aufgeklärt werden. Die AfD-Fraktion wird das Thema in den Ältestenrat des Bundestages einbringen und wir hoffen dort auf ein deutliches Zeichen aller Fraktionen, die dieses Vorgehen verurteilen müssen. Klargestellt werden muss, wie die Personen in den Reichstag gekommen sind, wer dafür verantwortlich ist, dass sie in den Reichstag gekommen sind und wieso sie gegebenenfalls unbeaufsichtigt den Feueralarm auslösen und Fenster beschädigen konnten. Grundsätzlich müssen Gäste nämlich begleitet werden. Gerade die, die sonst nach Sicherheitsmaßnahmen für Abgeordnete rufen, sind in diesem Fall enorm still. Klar ist, es handelt sich um keinen Dummenjungenstreich. Das war kriminell und muss strafrechtlich geahndet werden.“

Wie bei der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages beschlossen wurde, soll die Stadt Gera 2,4 Millionen Euro für die...

Weiterlesen

Immer wieder kommt es zu Bedrohungen und Übergriffen sowohl auf Politiker aller Ebenen aber auch auf Richter, Soldaten und Angehörige des öffentlichen...

Weiterlesen

Um sich über die Bereiche Datenschutz, Forderungseintreibung und den Aufbau des Beitragsservice zu informieren, dessen Rechtsnatur mehr als...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsamt in Köln und an weiteren 21 Standorten, davon leider keiner in Thüringen, wartet mit einem breiten Aufgabenspektrum auf und...

Weiterlesen

Während viele Altparteienpolitiker mit Plattitüden um sich werfen, besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Bundeszentrale für...

Weiterlesen

Vor kurzem besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner das Bundessprachenamt in Hürth, den Ort, an dem ein wesentlicher Teil der...

Weiterlesen

Am heutigen Tag wurde im dritten Wahlgang der linke Landtagsabgeordnete Bodo Ramelow erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Dazu meint der...

Weiterlesen

Am Geraer Kornmarkt versteckt sich hinter einer Schranke der Stadtverwaltung eine „öffentliche" Stromtankstelle. Diese Ladestation ist in diversen...

Weiterlesen

Wie Sven-Gunnar Diener, Amtsleiter für Hochbau- und Liegenschaften in Gera informiert, befinden sich die Geraer Schulbauprojekte in Verzug. So seien...

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag feierten der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner sowie Torsten Czuppon, Mitglied des Thüringer Landtages, zusammen mit...

Weiterlesen