Stephan Brandner: Freie Medien lassen sich nicht vom Staat finanzieren

Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus dem Bundesinnenministerium. Die DPA gilt als das zentrale Nervensystem der deutschen Medienlandschaft und versorgt unzählige Medien mit Berichten und Informationen.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die staatliche Finanzierung dieser Institution als Gefahr für die Meinungsfreiheit und -vielfalt:

"Früher galten freie, staatsunabhängige Medien als Rückgrat der Demokratie, als vierte Gewalt, die staatliches Handeln zusätzlich überwacht. Aber wie soll das funktionieren, wenn man von staatlichen Mitteln abhängig gemacht wird? Gerade in einer Zeit, in der seitens der Bundesregierung nahezu täglich Angriffe auf die Meinungsfreiheit stattfinden, der zulässige Meinungskorridor immer enger wird und Fehler der Regierenden dramatische Ausmaße annehmen, ist es nicht hinnehmbar, wenn durch den Staat Millionenbeträge in Medien fließen."

Am Freitag, den 9. März besuchte der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Tafel e.V., um sich von der Arbeit vor Ort ein Bild...

Weiterlesen

Der Erfurter Stadtrat hat nun einen "Zickzackweg" als Aufstiegsmöglichkeit zum Petersberg beschlossen. Medienberichten zufolge sei das entscheidende...

Weiterlesen

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird am Samstag dem 03.März gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Landesgruppe Thüringen...

Weiterlesen

Am vergangenen Donnerstag wurde ein Obdachloser tot in einem leerstehenden Gebäude in der Nähe des Erfurter Hauptbahnhofes gefunden. Es wird derzeit...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Während die Nennung der Landessprache in einem...

Weiterlesen

Am Freitag, dem 23. Februar, machte sich die zweite Besuchergruppe des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, diesmal vorrangig mit Bürgern aus...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner an die Bundesregierung ergibt, sind die Ausgaben der Bundesregierung, die zur...

Weiterlesen

Die Anzahl der Straftaten an Erfurter Bahnhöfen, die im Jahr 2016 registriert wurden, hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt: wurden im Jahr...

Weiterlesen