Stephan Brandner: Gehaltsgrenze für Staatsfunk-Intendanten ist nicht die Lösung

Sowohl die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, als auch Stimmen aus der FDP fordern eine Gehaltsgrenze für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es könne nicht sein, dass dort mehr verdient werde, als es der Bundeskanzler tut.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist darauf hin, dass der Gehaltsrahmen der Intendanten nur eines von sehr vielen Problemen sei.

„Zunächst einmal müssen Prunk, Protz und Maßlosigkeit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk beendet werden und dazu gehören nicht nur die Gehälter der Intendanten. Das Problem ist das komplette System. Wer denkt, dass ein Gehaltsdeckel für Intendanten dazu führe, dass die zwangsabgabengeplagten Bürger plötzlich zufrieden mit dem Zwangsfunk werden, der irrt völlig. Vetternwirtschaft, Regierungspropaganda und Selbstbereicherung auf der Grundlage von zwangsweise eingezogenen Gebühren sind das Problem – die Lösung ist das AfD-Konzept des Grundfunks“, meint Stephan Brandner.

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen