Stephan Brandner: Habeck kann es nicht, er muss entlassen werden

Auch die neue Personalie im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, der Staatssekretär Philipp Nimmermann, der nach aktuellen Erkenntnissen nicht der Graichen-Familie angehört, ist nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, keine Lösung des Clan-Problems im Ministerium.

Brandner dazu:
„Dass ein Staatssekretär aus dem Habeck-Ministerium Unternehmen fördern lässt, an denen er selbst beteiligt ist, wie die Personalie Udo Philipp deutlich macht, zeigt wieder einmal: es geht den Grünen nur darum, die eigene Klientel zu versorgen. Dass nun ein ausgewechselter neuer Staatssekretär genügen soll, um Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, ist abwegig. Habeck selbst ist das Problem, er und die Seinen stecken tief im Filz und haben die Vetternwirtschaft überhaupt erst ermöglicht. Habeck kann auf keinen Fall weiter ein Ministerium führen.“

Wie mehrere Medien berichten, siedelt sich im Industriegebiet Cretschwitz ein „international tätiges Logistikunternehmen" an. Nun wird klar, dass es...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits Ende Juni 2020 die Bundesregierung aufgefordert, den zweiten Nachtragshaushalt 2020 wegen Rechts-, vor allem...

Weiterlesen

Nach mehreren weiteren tödlichen Messerdelikten, begangen durch sogenannte Zuwanderer, fordert nun auch der Innenminister Nordrhein-Westfalens Herbert...

Weiterlesen

Am 2. Mai 2020 fand in der thüringischen Stadt Gera ein ‚Spaziergang' statt, der von den Teilnehmern genutzt wurde, um auf die eklatanten...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera heute mitteilt, werden 96 Vereine aus den Bereichen Kultur, Sozialen und Kinder, Umwelt und Sport mit einer Gesamtfördersumme von...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und...

Weiterlesen

Dass die Grüne Thüringer Umweltministerin Sigismund heute Gespräche mit dem Gerber Oberbürgermeister Vonarb und Verkehrsexperten zur Ansiedlung von...

Weiterlesen

Einige Tage nach den Ausschreitungen in Frankfurt diskutieren Forscher über die Hintergründe der Gewalteskalationen, die an den vergangenen...

Weiterlesen

Die Verhandlungen um ein Hilfspaket von 1,8 Billionen Euro, mit der die EU gegen die aktuelle Wirtschaftskrise ankämpfen will, stehen heute wohl vor...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es in der Erfurter Innenstadt zu einer Massenschlägerei mit etwa dreißig beteiligten Personen. Wie die Medien berichten,...

Weiterlesen