Stephan Brandner: Harte Hand gegen Silvesterkrawalle!

Deutschlands umstrittene Innenministerin Nancy Faeser hat öffentlich die Sorge geäußert, dass es in der Silvesternacht zu enthemmter Gewalt kommen könnte. Sie befürchtet, dass neben den inzwischen fast zur bitteren Tradition gewordenen Krawallen und Ausschreitungen insbesondere im migrantischen Klientel mit Aggressionen aus dem propalästinensischen Milieu zu rechnen sei.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass es nicht die Aufgabe einer Innenministerin ist, Befürchtungen zu haben oder vor Ausschreitungen zu warnen. Es gilt, diese zu verhindern.

 

„Inzwischen kommt es in jedem Jahr zu massiven Ausschreitungen in der Silvesternacht, Rettungskräfte und Polizisten werden verletzt und sind den Krawallen ausgeliefert. Anstatt besorgt zu sein und zu warnen, sollte die Innenministerin wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen, um die Ausschreitungen zu vermeiden. Insbesondere bei Personen mit ausländischer Herkunft scheint die Innenministerin aber statt mit harter Hand zu agieren, lieber auf leere Worte zu setzen. In einem AfD-geführten Innenministerium wird der Schutz von Rettungskräften, Polizisten und Unbeteiligten jedoch im Vordergrund stehen.“

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das Jahr 2021 keine Bundesmittel zustünden,...

Weiterlesen

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten...

Weiterlesen

Die Diskussion über steigende Amtsbezüge für Mitglieder der Bundesregierung sorgt zunehmend für Unmut in der Bevölkerung. Während viele Bürger unter...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB), der sogenannte...

Weiterlesen

Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hat der Staat durch die enorm gestiegenen Kraftstoffpreise...

Weiterlesen

Nach mehrtägiger Ungewissheit sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, eine signifikante Fehlkonstruktion im neuen Wehrdienstgesetz...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte 2021 Mittel in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro für die Sanierung des Hallenbades bewilligt. Da...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr 2025 hat die Bundesregierung rund 835,2 Millionen Euro an große, im Deutschen Aktienindex (DAX) gelistete Konzerne und...

Weiterlesen

Aufgrund der aktuellen Debatte und der Vorwürfe der Schauspielerin Fernandes gegen ihren Ex-Ehemann meldete sich Bundesjustizministerin Hubig zu Wort...

Weiterlesen

Nach eigenen Angaben hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit dem Jahr 2019 insgesamt rund 1,7 Millionen Euro an die Bonner Kanzlei Redeker...

Weiterlesen