Stephan Brandner: Immer mehr Angriffe auf Polizeibeamte durch Migranten

Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027 Straftaten im Jahr 2023 angestiegen. Die meisten dieser Delikte wurden im Jahr 2023 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen (150), Baden-Württemberg (131) und Berlin (100) begangen. Im Zeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2023 waren die drei Staatsangehörigkeiten, die bei den Beschuldigten am häufigsten festgestellt wurden, die marokkanische, die syrische und die algerische. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung Stephan Brandners. Stephan Brandner teilt dazu mit:
 

„Wer in unser Land kommt, um hier Schutz vor Verfolgung und Vertreibung zu suchen, der hat sich an unsere Regeln und Gesetze zu halten. Gewalt gegen Einsatzkräfte darf nicht toleriert und muss empfindlich geahndet werden. Der kontinuierliche Anstieg von Körperverletzungen, die sich gegen Polizeibeamte richten, ist inakzeptabel und muss Konsequenzen haben.“

Medienberichten zufolge hat Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel im CDU-Bundesvorstand angekündigt, dass es „starke Einschränkungen für Ungeimpfte“...

Weiterlesen

Die Beantwortung einer Frage der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat aus einer Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit zeigt auf, dass im...

Weiterlesen

Im Fall einer angeordneten Quarantäne haben Personen, die nicht gegen das Covid19-Virus geimpft sind, aufgrund einer gesetzlichen Neuregelung keinen...

Weiterlesen

Am 24. Oktober findet der bundesweite Tag der Bibliotheken statt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto: „Starke Bibliotheken führen zu einer starken...

Weiterlesen

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert, kurzfristig einen deutschen Freiheitstag etwa analog...

Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung der AfD-Bundestagsfraktion ist der Thüringer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Kaufmann zum Kandidaten für das...

Weiterlesen

Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, setzt sich in einem Schreiben an Bundesinnenminister Seehofer für die sofortige...

Weiterlesen

Immer mehr Menschen leiden unter den enorm hohen Benzinpreisen, die inzwischen teils die Zwei-Euro-Grenze überschritten haben: für die meisten von...

Weiterlesen

Zum Auftakt der zweitägigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe über das von der AfD-Bundestagsfraktion bereits 2018 eingeleitete...

Weiterlesen

Bereits im September machte der jetzt direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, mit...

Weiterlesen