Stephan Brandner: Immer mehr Angriffe auf Polizeibeamte durch Migranten

Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027 Straftaten im Jahr 2023 angestiegen. Die meisten dieser Delikte wurden im Jahr 2023 in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen (150), Baden-Württemberg (131) und Berlin (100) begangen. Im Zeitraum von Januar 2019 bis Dezember 2023 waren die drei Staatsangehörigkeiten, die bei den Beschuldigten am häufigsten festgestellt wurden, die marokkanische, die syrische und die algerische. Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion unter der Federführung Stephan Brandners. Stephan Brandner teilt dazu mit:
 

„Wer in unser Land kommt, um hier Schutz vor Verfolgung und Vertreibung zu suchen, der hat sich an unsere Regeln und Gesetze zu halten. Gewalt gegen Einsatzkräfte darf nicht toleriert und muss empfindlich geahndet werden. Der kontinuierliche Anstieg von Körperverletzungen, die sich gegen Polizeibeamte richten, ist inakzeptabel und muss Konsequenzen haben.“

Am heutigen Donnerstag stimmten die Altfraktionen nicht nur gegen sämtliche Wahlvorschläge der AfD-Fraktion, auch zwei Gesetzentwürfe und zwei weitere...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Betreuungskreis Sömmerda zählt, zeigt sich höchst erfreut über die Bundesförderung...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, zeigt sich höchst erfreut über die Bundesförderung von...

Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn...

Weiterlesen

Wie der Geraer Oberbürgermeister Vonarb gestern in einem seiner Videos bekannt gab, wird die Maskenpflicht in Parks, die es bisweilen thüringenweit...

Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende kritisierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner die Pläne des Bundesgesundheitsministers Spahn scharf, die die Einführung...

Weiterlesen

Niedersachsen geht mit einem Fünf-Stufen-Plan bei der Öffnung des öffentlichen Lebens voran. Die Gastronomie soll demzufolge ab 11. Mai wieder...

Weiterlesen

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die...

Weiterlesen

Eine von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigte sogenannte ‚Formulierungshilfe‘ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des...

Weiterlesen

Wie aktuelle Zahlen zeigen, werden die Folgen der Corona-Krise immer deutlicher: Innerhalb eines Monats verloren 370.000 Menschen ihre Arbeit und...

Weiterlesen