Stephan Brandner: Innenminister muss „klare Kante“ gegen jeden Extremismus zeigen!

Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die Vorwürfe gegen sie durchschaubar seien. Sie äußert weiter, sie habe „immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt – und werde das auch weiterhin tun“.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Innenministerin jeder Form des Extremismus den Kampf ansagen müsse und nicht zwischen freundlichem und unfreundlichem Extremismus unterscheiden dürfe. Die Bekämpfung von Verfassungsfeinden jeglicher Couleur sei erforderlich.

 

„Wieder einmal beweist ein Mitglied der SPD, dass die Partei auf dem linken Auge nicht nur blind ist, sondern sogar große Sympathien für Linksextremisten empfindet. Das darf nicht sein. Ich fordere Frau Faeser auf, sich klar von Extremisten abzugrenzen und zu erklären, ob sie wirklich mit beiden Beinen auf unserem Grundgesetz steht. Daran habe ich ernsthafte Zweifel – sie ist und bleibt für die Bundesregierung untragbar und peinlich als Innenministerin“, meint Brandner wörtlich.

Am Samstag, dem 8. Mai 2021, wurde Stephan Brandner, Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis 194 (Gera-Greiz-Altenburger Land), erneut und...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, freut sich, dass...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, zeigt sich höchst...

Weiterlesen

Am Sonntag, dem 26. September 2021, wird die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag und voraussichtlich zum 8. Thüringer Landtag stattfinden. Für die...

Weiterlesen

Noch im Landtagswahlkampf 2019 warb die CDU mit: „Windkraftwahnsinn – Schluss damit!“.
 

Nicht einmal zwei Jahre später ist es für Auma-Weidatals...

Weiterlesen

Fast zehn Jahre warten die Bürger von Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf jetzt auf die längst versprochene Umgehungsstraße.

 

Der Unmut der...

Weiterlesen

Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Seit geraumer Zeit warb die Erfurter BUGA GmbH dafür, schon im Vorverkauf die Dauerkarten für die Bundesgartenschau zu erwerben. Viele Erfurter und...

Weiterlesen

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Das im Geldwäschegesetz verankerte Transparenzregister stellt für viele ehrenamtliche Vereine eine oftmals unnötige Bürokratie und damit zusätzliche...

Weiterlesen