Stephan Brandner: Kirchenasyl ist Verachtung des Rechtsstaates

Im Jahr 2022 hat sich die Anzahl derjenigen, die sich hierzulande im Kirchenasyl befanden, von 336 Personen im Jahr 2021 auf 1763 Personen mehr als verfünffacht. Ebenfalls mehr als verfünffacht hat sich vergangenes Jahr gegenüber dem Vorjahr die Anzahl derjenigen, die sich im Kirchenasyl befanden und bei denen die Überstellungsfrist abgelaufen ist, so dass Deutschland für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig geworden ist. Waren es 2021 noch 335 Personen, so wuchs die Anzahl im Jahr 2022 bereits auf 1734 Personen an. Dies ergibt sich aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner.

Brandner stellt fest, dass das Gewähren von Kirchenasyl unterbunden werden muss und rechtswidrig ist:

„Das sogenannte Kirchenasyl hat keine Rechtsgrundlage und verhöhnt den Rechtsstaat. Dass Behörden diese rechtswidrige Praxis akzeptieren, hat weitreichende Folgen für unser Land und nicht zuletzt den Steuerzahler. Als AfD-Fraktion lehnen wir das ab. Rechtsstaatliche Verfahren müssen akzeptiert werden und wer ausreisen muss oder keine Bleibeperspektive hat, muss unser Land verlassen.“

Sommer, Sonne, Freibad, Wachdienst, Polizei?

Vermehrt kommt es in Freibädern in Deutschland auch in diesem Sommer immer wieder zu Gewaltaktionen. Viele...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie besagt, dass in Deutschland kurzfristig acht Nuklearreaktoren wieder angefahren werden könnten, einige davon sogar innerhalb von...

Weiterlesen

Der direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich dafür ein, den Weidaer Viadukt zu erhalten. Schuld am desolaten Zustand des...

Weiterlesen

Der Rat für Rechtschreibung hat keine neue Empfehlung hinsichtlich des Umgangs mit Gendersternchen, -doppelpunkt und -unterstrich herausgegeben....

Weiterlesen

Auf Initiative des im Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, wird sich der Deutsche...

Weiterlesen

Nachdem das Bundesfinanzministerium bekannt gegeben hat, auf den geplanten Neubau zu verzichten, fordert Stephan Brandner, Parlamentarischer...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag haben sich Klimaterroristen der sogenannten „Letzten Generation“ auf die Landebahnen der Flughäfen in Hamburg und Düsseldorf...

Weiterlesen

Bei dem in Gießen stattfindenden Eritrea-Festival ist es nach Polizeiangaben zu gewalttätigen Zwischenfällen sowie „massiven Angriffen“ auch auf...

Weiterlesen

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten „Hammelsprung“ ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, beliefen sich die Kosten...

Weiterlesen