Stephan Brandner: Kostenexplosion bei Meinungsumfragen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr 2023 mehr als fünf Millionen Euro für Meinungsumfragen ausgegeben wurden. In den Jahren zuvor waren es jeweils rund 3,5 Millionen Euro und 4,3 Millionen Euro.

Stephan Brandner betont, dass eine Regierung, die ihr Ohr nah am Volk hat, derartige Umfragen nicht nötig hätte und sich die Ausgaben, insbesondere in diesem Ausmaß, sparen könnte:

„75 Meinungsumfragen im Jahr 2023 ließ sich die Bundesregierung einiges kosten. Dabei fällt auf, dass sie ganz offensichtlich versucht, mit Hilfe dieser Umfragen ihre eigene Politik zu rechtfertigen. So fließt Geld in Analysen zur Klimapolitik, zur von Olaf Scholz immer wieder so betitelten Zeitenwende und zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Würde die Bundesregierung sich für die tatsächliche Meinung der Menschen interessieren, würde sie bei Veranstaltungen und im direkten Kontakt mit den Bürgern das Gespräch suchen, um sich davon zu überzeugen, dass sie mit ihren Politikansätzen auf dem Holzweg ist. Die Millionen, die an Umfrageinstitute fließen, sind jedenfalls falsch eingesetzt.“

In der Ortsteilratssitzung des Erfurter Ortsteils Kerspleben wurde das Planfeststellungsverfahren für den 110 KV-Stromleitungsneubau vorgestellt. Die...

Weiterlesen

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Weiterlesen

Einblicke in die Welt junger hochschulnaher Gründer ermöglichte ein Besuch bei dem universitären Gründerservice „K 1“ in Jena. Hier können...

Weiterlesen

Bei einer Typisierungsaktion für einen schwer erkrankten Jungen in Erfurt kam es aufgrund des großen Andrangs zu einigen Verstößen gegen...

Weiterlesen

Mit dem Thüringer Volkshochschulverband diskutierte Brandner über die moderne Erwachsenenbildung. Die Volkshochschulen stehen vor einer Reihe von...

Weiterlesen

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Weiterlesen

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder...

Weiterlesen

Die Auswirkungen des Unwetters, welches hauptsächlich das vogtländische Adorf heimgesucht hatte, war als Hochwasserwelle der Elster auch in Gera zu...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend fand im Jenaer Vorort Wöllnitz ein Bürgerdialog mit Stephan Brandner, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der...

Weiterlesen