Stephan Brandner: Kubickis fragwürdige Reisetätigkeiten müssen überprüft werden

Nachdem Einzelheiten zu der für den Bundestagsvizepräsidenten Kubicki bezahlten Kreuzfahrt auftauchten, zeigen Recherchen nun, dass es sich dabei nicht um einen Einzelfall zu handeln scheint. Auch im Rahmen einer Mallorca-Reise soll Kubicki Vorträge gehalten und sich dafür die Reisekosten erstatten lassen haben.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ältestenrat, Stephan Brandner, sieht diese Aktivitäten kritisch und fordert eine Überprüfung durch Bundestagspräsidentin Bas:

 

„Kubicki benutzt offenbar sein Amt als Vizepräsident, um sich angenehme Reisen finanzieren und fürstlich verwöhnen zu lassen. Dabei dürfte es sich um klare Verstöße gegen das Abgeordnetengesetz handeln, das im Sinne der Korruptionsbekämpfung Vorträge von Abgeordneten gegen Bezahlung oder unangemessene geldwerte Vorteile verbietet. Wenn sich herausstellt, dass Kubicki dieses verbotene Geschäftsmodell betreibt, muss er aus dem Vizepräsidentenamt entfernt werden.“

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, freut sich, dass...

Weiterlesen

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat für den Wahlkreis 194, Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner, zeigt sich höchst...

Weiterlesen

Am Sonntag, dem 26. September 2021, wird die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag und voraussichtlich zum 8. Thüringer Landtag stattfinden. Für die...

Weiterlesen

Noch im Landtagswahlkampf 2019 warb die CDU mit: „Windkraftwahnsinn – Schluss damit!“.
 

Nicht einmal zwei Jahre später ist es für Auma-Weidatals...

Weiterlesen

Fast zehn Jahre warten die Bürger von Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf jetzt auf die längst versprochene Umgehungsstraße.

 

Der Unmut der...

Weiterlesen

Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Seit geraumer Zeit warb die Erfurter BUGA GmbH dafür, schon im Vorverkauf die Dauerkarten für die Bundesgartenschau zu erwerben. Viele Erfurter und...

Weiterlesen

Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein...

Weiterlesen

Das im Geldwäschegesetz verankerte Transparenzregister stellt für viele ehrenamtliche Vereine eine oftmals unnötige Bürokratie und damit zusätzliche...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu...

Weiterlesen