Nach mehrtägiger Ungewissheit sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, eine signifikante Fehlkonstruktion im neuen Wehrdienstgesetz einzugestehen. Entgegen den bisherigen Aussagen seines Ministeriums benötigen deutsche Männer zwischen 17 und 45 Jahren doch eine Genehmigung, wenn sie länger als drei Monate ins Ausland wollen. Noch kurz zuvor war offiziell kommuniziert worden, diese Regelung sei faktisch außer Kraft gesetzt und eine Genehmigung gelte automatisch als erteilt – was auch von mehreren Medien so übernommen wurde. Nun werde an einer entsprechenden Regelung gearbeitet, die in der aktuellen Woche in Kraft treten solle.
Hierzu erklärt der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner:
„Das derzeitige Männer-Ausreisechaos offenbart einmal mehr die eklatante Überforderung der Bundesregierung. Statt klarer, nachvollziehbarer und rechtssicherer Regelungen erleben wir ein politisches Flickwerk, das bei Betroffenen und Öffentlichkeit gleichermaßen für Verunsicherung sorgt. Eine Regierung, die nicht in der Lage ist, klare Strukturen zu schaffen, verliert das Vertrauen der Bürger.
Dieses Chaos ist kein Einzelfall, sondern steht exemplarisch für eine Politik, die zunehmend den Überblick verliert. Deutschland braucht endlich wieder eine Regierung, die handlungsfähig ist, klare Entscheidungen trifft und Verantwortung übernimmt, anstatt Probleme zu verwalten oder zu verschleiern.“
Stephan Brandner: Männer-Ausreisechaos ist Sinnbild für überforderte Regierung
