Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um

Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

„Seit jeher steht die FDP angeblich für Entbürokratisierung und einen schlanken Staat. Nun, da sie in Regierungsverantwortung ist, platzen die Ministerien aufgrund des massiven Personalzuwachses aus allen Nähten. Vor allem das Habeck-Ministerium hat viele neue Stellen geschaffen, mutmaßlich, um alle Verwandten und Bekannten von Graichen und Co. mit Stellen zu versorgen. Die Bürger müssen erkennen: alle Wahlversprechen sind nur Lug und Trug. Sobald die Altparteien Regierungsmacht haben, machen sie sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen voll, versorgen die ihren mit Pöstchen und versinken in Nepotismus und Filz.“

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es zu einem Übergriff auf eine Frau,...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Am Abend des 27. Septembers machte der Stadtrat den Weg für eine Bewerbung Geras als Kulturhauptstadt im Jahr 2025 frei. 

Der Geraer...

Weiterlesen

Ende vergangener Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) das Straßenbauamt Ostthüringen in seiner Heimatstadt Gera.

Im...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen

Am morgigen Freitagvormittag wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast auf den „Grünen Tagen“ in Erfurt sein und das Gespräch mit...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, wurde der Verein „Akzeptanz!" e.V. aus Gera im Jahre...

Weiterlesen