Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um: Brandner im Bundestag

Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

„Seit jeher steht die FDP angeblich für Entbürokratisierung und einen schlanken Staat. Nun, da sie in Regierungsverantwortung ist, platzen die Ministerien aufgrund des massiven Personalzuwachses aus allen Nähten. Vor allem das Habeck-Ministerium hat viele neue Stellen geschaffen, mutmaßlich, um alle Verwandten und Bekannten von Graichen und Co. mit Stellen zu versorgen. Die Bürger müssen erkennen: alle Wahlversprechen sind nur Lug und Trug. Sobald die Altparteien Regierungsmacht haben, machen sie sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen voll, versorgen die ihren mit Pöstchen und versinken in Nepotismus und Filz.“

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Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um

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Brandner (AfD): „De Maizières Zahlungen an ausreisepflichtige Migranten offenbaren Bankrott der Merkelpolitik, führen zu noch mehr illegalen Migranten und sind ein ‚Rechtsbruchbonus‘"

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Brandner (AfD): „Frau Merkel: Weg mit CSU-Minister Schmidt! Und am besten gehen Sie gleich mit!“

Brandner (AfD): „Weihnachtsmärkte mit Terrorsperren sind Symbol für Versagen der Merkel-Regierung!“

Brandner (AfD): „Standortentscheidung für Freibad sollte Bürgersache sein."

Brandner (AfD): "Forderung Geraer Senioren nach mehr deutschsprachiger Musik vollkommen richtig!"

Brandner (AfD): „Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich!“

Stellungnahme der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag zu der Bespitzelung und der Bedrohung des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke:

Brandner (AfD): „Mehr Deutsch ins Radio! Forderung des Geraer Seniorenrates berechtigt.“