Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um: Brandner im Bundestag

Zu den 1.710 seit Beginn der Legislaturperiode neu geschaffenen Stellen der Bundesregierung meint der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

„Seit jeher steht die FDP angeblich für Entbürokratisierung und einen schlanken Staat. Nun, da sie in Regierungsverantwortung ist, platzen die Ministerien aufgrund des massiven Personalzuwachses aus allen Nähten. Vor allem das Habeck-Ministerium hat viele neue Stellen geschaffen, mutmaßlich, um alle Verwandten und Bekannten von Graichen und Co. mit Stellen zu versorgen. Die Bürger müssen erkennen: alle Wahlversprechen sind nur Lug und Trug. Sobald die Altparteien Regierungsmacht haben, machen sie sich auf Kosten des Steuerzahlers die Taschen voll, versorgen die ihren mit Pöstchen und versinken in Nepotismus und Filz.“

Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung Not tue –...

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine...

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag fordert eine Schließung des Erfurter Flughafens. Stattdessen könne man sich unter anderem einen Solarpark...

Am heutigen Freitag erhielt die Stadt Gera die Fördermittelzusage für 5,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus"....

In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die...

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Das Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronafolgen soll zügig umgesetzt werden. Auch die Kommunen in Thüringen werden Gelder aus dem Konjunkturpaket...

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um

Brandner (AfD): Nur die AfD hat wirkungsvollen Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestages vorgelegt!

Brandner (AfD): Justizministerium empfiehlt Hilfe der Amadeu Antonio Stiftung bei 'Hass und Hetze': „Böckin zur Gärtnerin gemacht!“

Brandner (AfD): Flughafen Erfurt beleben statt aufgeben!

Brandner (AfD): AfD wirkt - 5,8 Millionen Euro Bundesmittel für Tietz-Quartier auf der Sorge bewilligt – Geraer Innenstadt muss attraktiver werden

Brandner (AfD): Seehofer knickt wieder mal ein – Bundesinnenminister macht sich und sein Ministerium erneut lächerlich

Stephan Brandners offener Brief an Bundespräsident Steinmeier: Ihre Aussagen zur Gewalt gegen Polizeibeamte – ich glaube Ihnen nicht!

Brandner (AfD): Mehrwertsteuersenkung ist zahnloser Tiger: Milliarden Euro in den Sand gesetzt

Brandner (AfD): Gersche Bürger - bitte macht Vorschläge für Investitionen!

Brandner (AfD): Bundesregierung ignoriert Rat der Experten aus BMI-Leck

Brandner (AfD): Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!