Stephan Brandner: Ostbeauftragten und andere Beauftragte abschaffen

Zwischen CDU und SPD gibt es schon jetzt einen Dissens hinsichtlich der Frage, ob Deutschland auch 35 Jahre nach der Wende einen teuren Ostbeauftragten benötigt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist sich sicher, dass dieser und andere Posten, die dem Steuerzahler zig Millionen Euro Kosten aufbürden, keinen Nutzen bringen und einzig demjenigen dienen, der sie innehat, sofort und unwiderruflich abgeschafft werden müssen.

„Nicht nur der Ostbeauftragte muss in einer neuen Wahlperiode endlich der Vergangenheit angehören, auch Meeresbeauftragte, Queerbeauftragte und der Großteil der anderen 45 Bundesbeauftragten müssen wegfallen. Weder der Ostbeauftragte noch einer der anderen Posteninhaber hat irgendeinen nennenswerten Erfolg vorzuweisen. Damit muss Schluss sein.“

Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort.

Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion...

Weiterlesen

Der Direkter des Deutschen Bundestages hat gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfaktion, erstellt unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie der Uniklinik Essen zeigt auf, dass dreimal mehr Suizidversuche bei Kindern und Jugendlichen 2021 gezählt wurden, als noch 2019....

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 31.12.2021 wegen der Versagung sämtlicher Ausschussvorsitze ein Organstreitverfahren beim Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gera, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer...

Weiterlesen