Stephan Brandner: RKI setzt willkürliche Handhabe bei Genesenenstatus weiter fort

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die Verkürzung des Status von sechs auf drei Monate künftig nur noch für Ungeimpfte. Für geimpfte Genesene gelte der Status sechs Monate.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass diese willkürlichen Entscheidungen, die sich gefühlt im Wochentakt änderten, verfassungswidrig seien. Die ‚Gewährung von Grundrechten‘ lediglich für Genesene und Geimpfte sei nicht nur an sich Unfug, insbesondere die willkürliche Verkürzung für bestimmte Gruppen sei natürlich  abzulehnen. Brandner wörtlich:


„Wir lehnen als AfD nicht nur die ausgrenzenden Regelungen hinsichtlich 2G und 3G ab und fordern einen absolut weitreichenden Freiheitstag. Wir machen auch deutlich, dass die willkürliche Freiheitsbeschränkungen sofort beendet werden müssen. Auch würde mich sehr interessieren, welche neuen medizinischen Erkenntnisse dieses Rolle rückwärts des RKI zugrunde liegen.“

Nach der Veröffentlichung einer Studie der Universität Köln und des Landeskriminalamtes NRW zur Gewalt von Kindern und Jugendlichen machte die...

Weiterlesen

Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug...

Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz feiert sein 75-jähriges Bestehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil er in einem X-Beitrag den Satz "Deutschland erwacht" verwendet haben soll. Rund 21...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat mit über 500 kommunalen Mandatsträgern aus ganz Deutschland ihr erstes Kommunalpolitisches Forum durchgeführt.



Dazu...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

In der Vergangenheit haben umstrittene wechselseitige Essenseinladungen von und an Mitglieder der Bundesregierung mit Richtern des...

Weiterlesen

Auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung stellt die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vor. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen