Stephan Brandner: RKI setzt willkürliche Handhabe bei Genesenenstatus weiter fort

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die Verkürzung des Status von sechs auf drei Monate künftig nur noch für Ungeimpfte. Für geimpfte Genesene gelte der Status sechs Monate.


Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass diese willkürlichen Entscheidungen, die sich gefühlt im Wochentakt änderten, verfassungswidrig seien. Die ‚Gewährung von Grundrechten‘ lediglich für Genesene und Geimpfte sei nicht nur an sich Unfug, insbesondere die willkürliche Verkürzung für bestimmte Gruppen sei natürlich  abzulehnen. Brandner wörtlich:


„Wir lehnen als AfD nicht nur die ausgrenzenden Regelungen hinsichtlich 2G und 3G ab und fordern einen absolut weitreichenden Freiheitstag. Wir machen auch deutlich, dass die willkürliche Freiheitsbeschränkungen sofort beendet werden müssen. Auch würde mich sehr interessieren, welche neuen medizinischen Erkenntnisse dieses Rolle rückwärts des RKI zugrunde liegen.“

Heute, am 13. Juli 2021, ist der vom Bund der Steuerzahler Deutschland ausgerufene Steuerzahlergedenktag. Der Tag im Jahr, bis zu dem – nach Angaben...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, wurden fu?r die Errichtung und...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute das Verfahren einer Organklage von 19 Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion gegen die...

Weiterlesen

Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen,...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, spricht sich sowohl Franziska Giffey als auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias...

Weiterlesen

Der Schmöllner Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung mehrheitlich den Entwurf eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Solarpark im...

Weiterlesen

Bereits im Mai diesen Jahres rief das Kulturamt der Stadt Gera zu einem 25.000€ Fassadenwettbewerb für die Gestaltung des Veranstaltungshauses Comma...

Weiterlesen

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer...

Weiterlesen

Seit nun drei Jahren ist der ehemalige Bankangestellte Julian Vonarb nun Oberbürgermeister der Stadt Gera – drei weitere Jahre wird seine Amtszeit...

Weiterlesen

Bereits zum zweiten Mal hat die Polizei Privaträume und Büro eines Weimarer Richters sowie von acht Zeugen – darunter einem weiteren Amtsrichter aus...

Weiterlesen