Stephan Brandner: Rundfunkbeitrag abschaffen statt erhöhen

Aus dem Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der den Bundesländern vorgelegt wurde, geht hervor, dass der Rundfunkbeitrag ab dem Jahr 2027 um 28 Cent auf monatlich 18,64 Euro je Haushalt erhöht werden soll.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass nur die Abschaffung des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks das Gebot der Stunde und eine Änderung des Zwangsbeitrags nur „auf Null“ vorstellbar sei.

„Nicht zuletzt die Skandale der letzten Wochen und Monate haben bewiesen, dass ein Weiterso des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht sein kann und nicht sein darf. Aber eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wäre ein Signal, das vollkommen in die falsche Richtung geht. Die AfD steht für ein Ende des Zwangsbeitrags und eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen und den zu erwartenden AfD-Erfolgen rückt das Erreichen dieser Ziele immer näher.“

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

Weiterlesen