Stephan Brandner: Rundfunkbeitrag abschaffen statt erhöhen

Aus dem Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), der den Bundesländern vorgelegt wurde, geht hervor, dass der Rundfunkbeitrag ab dem Jahr 2027 um 28 Cent auf monatlich 18,64 Euro je Haushalt erhöht werden soll.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass nur die Abschaffung des zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks das Gebot der Stunde und eine Änderung des Zwangsbeitrags nur „auf Null“ vorstellbar sei.

„Nicht zuletzt die Skandale der letzten Wochen und Monate haben bewiesen, dass ein Weiterso des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht sein kann und nicht sein darf. Aber eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wäre ein Signal, das vollkommen in die falsche Richtung geht. Die AfD steht für ein Ende des Zwangsbeitrags und eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen und den zu erwartenden AfD-Erfolgen rückt das Erreichen dieser Ziele immer näher.“

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen