Stephan Brandner: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:

"Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von 11.227,20 Euro im Monat. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!""

Der Kampf gegen den Linksextremismus ist der Bundesregierung im vergangenen Jahr 2017 gerade einmal 1,5 Millionen Euro wert gewesen. Dies entspricht...

Weiterlesen

In Bad Berka, dem bekannten Klinikstandort südlich von Weimar, soll es in Kürze Thüringens zweiten "Bestattungswald" geben. Damit kommen die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner ergibt, erhielt die Amadeu-Antonio-Stiftung...

Weiterlesen

In Thüringen steht die Wahl des Verfassungsgerichtspräsidenten unmittelbar bevor. Offensichtlich kommt es im Vorhinein zu keiner Einigung der...

Weiterlesen

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hat errechnet, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio bis zum Ende des Jahres 2020 einen Überschuss von...

Weiterlesen

Wie die Staatsanwaltschaft Gera mitteilt, waren die Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, die...

Weiterlesen

Am Freitag, den 16.02.2018, folgte Stephan Brandner einer Einladung des Landtagsabgeordneten Klaus Rietschel und des ortsansäßigen AfD-Kreisverbandes...

Weiterlesen

Auf der Netzseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz lässt sich der amtierende Minister Maas mit den Worten „Die weit...

Weiterlesen

Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der Welt darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr...

Weiterlesen

Der Chef der Thüringer Landeszentrale für politische Bildung, Franz-Josef Schlichting, kritisiert, dass Straßennamen in Thüringen häufig noch einen...

Weiterlesen