Stephan Brandner: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung: Brandner im Bundestag

Laut der Unterrichtung der Präsidentin des Deutschen Bundestages Bärbel Bas (Drs. 20/11298) steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2024 kräftig, nämlich um 635,50 Euro monatlich, an.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert diesen Schritt deutlich:

"Die Abgeordneten eines gigantomanischen Bundestages mit aktuell 734 Abgeordneten gönnen sich eine weitere enorme Geldspritze. Die Erhöhung der Diäten um sechs Prozent bedeutet allein rund eine halbe Million Euro Mehrkosten im Monat, die ohne Debatte durchgewinkt werden sollen. Jeder Arbeitnehmer muss um seine Gehaltsanpassungen kämpfen, aber die Abgeordneten des Deutschen Bundestages genehmigen sich nunmehr im Stillen allein Brutto-Diäten von 11.227,20 Euro im Monat. Mit uns in Verantwortung wird dieses Gebaren ein Ende haben!""

Das Meinungsforschungsinstitut Data 4U hat im Auftrag der Sendung "Panorama - die Reporter" des Fernsehsenders NDR mehr als 2.800 türkischstämmige...

Zu Innenminister de Maizières Vorschlag, Ausreisepflichtige mit hohen Geldbeträgen freiwillig zur Ausreise zu bewegen, sagt der Thüringer...

Zu den aktuellen Messerstechereien in Thüringen, zuletzt am vergangenen Wochenende in einem Flüchtlingsheim in Meinigen und einer...

Offenbar entgegen Vereinbarungen innerhalb der amtierenden Regierung hat CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt in Brüssel einer Verlängerung...

Heute eröffnen deutschlandweit viele große Weihnachtsmärkte. In diesem Jahr dreht sich alles um die Absicherung gegen islamistisch motivierte...

Seit einiger Zeit ist für Gera ein neues Freibad im Gespräch, nun haben sich vier mögliche Standorte herauskristallisiert. Stephan Brandner, Geraer...

Der Geraer Seniorenverband hat in einem offenen Brief einen höheren Anteil deutschsprachiger Musik im MDR-Radio gefordert. Stephan Brandner,...

Die wehrhafte Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem Grundgesetz...

„Wir sind fassungslos angesichts der Methoden, mit denen der politische Gegner einen der beliebtesten AfD-Politiker bedroht. Über Monate hinweg hat...

Mit einem offenen Brief hat sich der „Geraer Seniorenrat“ an den Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow gewandt und darin die Dominanz...

Brandner im Bundestag

Stephan Brandner: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung

Brandner (AfD): „Deutschtürken unterstützen Erdogans Politik. Sie lehnen Grundgesetz ab. Doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen!“

Brandner (AfD): „De Maizières Zahlungen an ausreisepflichtige Migranten offenbaren Bankrott der Merkelpolitik, führen zu noch mehr illegalen Migranten und sind ein ‚Rechtsbruchbonus‘"

Brandner (AfD) zu Messerstechereien in Thüringen: "Innenminister Maier hat die Situation zu lange nicht ernstgenommen. Rotgrün kann Sicherheit in Thüringen nicht gewährleisten"

Brandner (AfD): „Frau Merkel: Weg mit CSU-Minister Schmidt! Und am besten gehen Sie gleich mit!“

Brandner (AfD): „Weihnachtsmärkte mit Terrorsperren sind Symbol für Versagen der Merkel-Regierung!“

Brandner (AfD): „Standortentscheidung für Freibad sollte Bürgersache sein."

Brandner (AfD): "Forderung Geraer Senioren nach mehr deutschsprachiger Musik vollkommen richtig!"

Brandner (AfD): „Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich!“

Stellungnahme der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag zu der Bespitzelung und der Bedrohung des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke:

Brandner (AfD): „Mehr Deutsch ins Radio! Forderung des Geraer Seniorenrates berechtigt.“