Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für Benzin an vielen Stellen bereits überholt.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert daher, eine Spritpreisobergrenze festzulegen – und zwar deutlich unter dem vom ehemaligen Verkehrsminister Scheuer gewünschten Wert von zwei Euro pro Liter.
Der Spritpreis, so macht Brandner deutlich, sei wie kein anderer Preis politisch beeinflussbar, das werde oft vergessen. Aktuelle Daten zeigen, dass bei einem Preis von 1,97 Euro pro Liter Super E10 allein 49 Prozent auf Steuern und Abgaben entfallen, also mehr als 97 Cent. Der Produktpreis selbst mache 90 Cent des Endpreises aus.
Brandner wörtlich: „Zwar wird damit argumentiert, dass der Rohölpreis stark aufgrund des Ukrainekrieges gestiegen ist, jedoch genügt das nicht als Ausrede. Der Staat kann einfach eingreifen, indem er die Steuern und Abgaben drastisch senkt. Es kann nicht sein, dass der Staat sich auf Kosten der Bürger und hinter dem Deckmantel des steigenden Rohölpreises die Taschen vollmacht. Den Rohölpreis können wir nicht beeinflussen – die Abgabenlast schon. Hier müssen wir ansetzen und eine Obergrenze für den Spritpreis festlegen. Es darf nicht sein, dass sich die Bürger bald ihren Weg zur Arbeit nicht mehr leisten können, aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden oder der Weg zum Einkaufen unbezahlbar wird. Das ganz normale Leben muss für die Mitte unserer Gesellschaft finanzierbar sein. Dafür stehen wir als AfD.“
Stephan Brandner: Spritpreisbremse jetzt!
