Stephan Brandner: Statt Böller- oder Silvesterverbot: Grenzen sichern, konsequent bestrafen und abschieben

Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei festgenommen, alle von ihnen sind inzwischen wieder auf freiem Fuß.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland mahnt an, dass insbesondere junge männliche Migranten zu den Tätern gehören, die für die chaotischen und gewalttätigen Zustände in der Silvesternacht verantwortlich seien.

„Zunächst einmal müssen Ross und Reiter beim Namen genannt werden: Solange Politik und Medien versuchen, den Begriff ‚Migrant‘ bei der Analyse der Vorgänge in der Silvesternacht zu vermeiden, ist es unmöglich, entschieden gegen die vorherrschenden Probleme in unserem Land vorzugehen. Angesichts der massiven Ausschreitungen insbesondere gegen Rettungskräfte ist nun ein entschiedenes Vorgehen notwendig: Dabei müssen nicht nur alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft, sondern auch die Rückführungen in die Herkunftsstaaten durchgeführt werden. Lächerlich hingegen ist es, über ein Böller- oder gänzliches Silvesterverbot statt das konsequente Sicherns der Grenzen und das Beseitigen von Einreiseanreizen zu diskutieren. Endlich müssen wir klar machen, dass die Menschen, die als Schutzsuchende in unser Land kamen und nun ihre volle Verachtung gegenüber unseren Traditionen und Werten verdeutlichen sowie straffällig werden, nichts in Deutschland zu suchen haben!“

In der Ortsteilratssitzung des Erfurter Ortsteils Kerspleben wurde das Planfeststellungsverfahren für den 110 KV-Stromleitungsneubau vorgestellt. Die...

Weiterlesen

Allein durch die deutsche Bundespolizei wurden seit dem Jahr 2015 517.825 illegal eingereiste Personen aufgegriffen. Dies ergab eine kleine Anfrage...

Weiterlesen

Einblicke in die Welt junger hochschulnaher Gründer ermöglichte ein Besuch bei dem universitären Gründerservice „K 1“ in Jena. Hier können...

Weiterlesen

Bei einer Typisierungsaktion für einen schwer erkrankten Jungen in Erfurt kam es aufgrund des großen Andrangs zu einigen Verstößen gegen...

Weiterlesen

Mit dem Thüringer Volkshochschulverband diskutierte Brandner über die moderne Erwachsenenbildung. Die Volkshochschulen stehen vor einer Reihe von...

Weiterlesen

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche traf sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan...

Weiterlesen

Die gestrige Ortsteilratssitzung der Sulzer Siedlung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass der Erfurter Stadtrat wichtigen Themen aus dem Weg geht oder...

Weiterlesen

Die Auswirkungen des Unwetters, welches hauptsächlich das vogtländische Adorf heimgesucht hatte, war als Hochwasserwelle der Elster auch in Gera zu...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend fand im Jenaer Vorort Wöllnitz ein Bürgerdialog mit Stephan Brandner, Mitglied des Deutschen Bundestages und Vorsitzender der...

Weiterlesen