Stephan Brandner: Statt Orden besser Anklage gegen Merkel

Am heutigen Montag soll Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel durch Bundespräsident Steinmeier mit der höchstmöglichen Stufe des Bundesverdienstkreuzes geehrt werden.

 

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wertet dies als ein völlig falsches Signal, sei es doch vor allem Angela Merkel gewesen, die für die heutige desolate Situation Deutschlands verantwortlich sei.

 

„Egal ob der völlig unsinnige Entschluss zum Atomausstieg, die Verwahrlosung der Infrastruktur oder die Verursachung der folgenschweren Flüchtlingspolitik: Angela Merkel hat unendlich viel Leid über Deutschland gebracht. Sie hat daneben als Verfassungsbrecherin, die auch davor nicht zurück schreckte Wahlen, deren Ausgang ihr nicht gefielen, rückgängig zu machen, von sich Reden gemacht. Angela Merkel stand nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und hat offenbar vor allem am Ende ihrer Amtszeit die Demokratie mehr verachtet als ihr genutzt. Sie nun mit dem höchsten Orden Deutschlands auszuzeichnen, ist ein Hohn. Es braucht endlich fähige und mutige Staatsanwaltschaften, die Angela Merkel vor Gericht bringen.“

Den wenigsten ist der Begriff der Regiopole bekannt. Eine „Regiopole" ist, wenn man so will, eine kleine Schwester der „Metropole" und damit eine...

Weiterlesen

Wie die Thüringer Allgemeine heute berichtet, sollen sämtliche anfallenden Verwaltungsgebühren für die Beantragung etwa eines Bewohnerparkausweises...

Weiterlesen

Als einziger von sechs Bundestagsabgeordneten, die ihren Wahlkreis in Erfurt haben, nahm Stephan Brandner am gestrigen 13.3.2019 an der Veranstaltung...

Weiterlesen

Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht Handlungsbedarf darin, Straßen in Thüringen nach Migranten zu benennen, um in der Öffentlichkeit positive...

Weiterlesen

Die vergangenen Tage waren besonders für die Kameraden der Geraer Feuerwehren, aber auch für andere Einsatzkräfte sowie Angestellte beispielsweise von...

Weiterlesen

Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017" zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit...

Weiterlesen

Ein Paukenschlag zu Beginn der Woche in Gera. Die Leitung der Erich-Kästner-Grundschule in Lusan informierte, dass der Schulbetrieb für eine ganze...

Weiterlesen

Auch in der Arnstädter Straße in Erfurt wurden vor wenigen Tagen Baumfällarbeiten durchgeführt. Grund war an dieser Stelle der Bau eines Radweges....

Weiterlesen

Die Bundesregierung will Medienberichten zufolge die Einreisevoraussetzungen für ausländische Geistliche dahingehend ändern, dass diese in Zukunft...

Weiterlesen

Das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr hat Vorschläge zur Errichtung eines Kreisverkehrs statt einer neuen Brücke der B 92 über die...

Weiterlesen