Stephan Brandner: Steinmeier ist kein Bürgerpräsident

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt mit seinen polarisierenden politischen Aussagen und fragwürdigen Aktionen immer wieder für Gesprächsstoff.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass schon das Wahlverfahren mit dem der deutsche Bundespräsident gewählt wird, fragwürdig sei und plädiert für eine Direktwahl des Staatsoberhaupts, um so eine stärkere Identifikation mit diesem zu erreichen:


„Steinmeier, der der linksextremen Szene entstammt und irgendwann im Hinterzimmer ausgekungelt wurde, fällt immer wieder durch peinliche Aktionen, aber auch schwere politische Verfehlungen auf. Er war und ist Zeit seines Lebens ein linker Apparatschik, beglückwünschte Mörderregime, heizt die gesellschaftliche Spaltung an und macht aus seiner linken bis linksextremen Gesinnung keinen Hehl. Wie soll sich die Bevölkerung durch einen Menschen vertreten sehen, der so klar Parteipolitik macht, die seinem Amt vollkommen entgegensteht und außerdem in einem Hinterzimmer-Wahlverfahren zum Präsidenten wurde, das vollkommen an den Menschen in diesem Land vorbeigeht und der noch nie eine Volkswahl gewonnen hat? Für mich ist fraglich, ob ein Bundespräsident überhaupt benötigt wird. Bejaht man dies, muss er zumindest vom Volk direkt gewählt werden!“

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen