Stephan Brandner: Steinmeier ist kein Bürgerpräsident

Wie eine repräsentative INSA-Umfrage ergab, fühlen sich 48 Prozent der Deutschen nicht von Bundespräsident Steinmeier repräsentiert. Steinmeier sorgt mit seinen polarisierenden politischen Aussagen und fragwürdigen Aktionen immer wieder für Gesprächsstoff.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass schon das Wahlverfahren mit dem der deutsche Bundespräsident gewählt wird, fragwürdig sei und plädiert für eine Direktwahl des Staatsoberhaupts, um so eine stärkere Identifikation mit diesem zu erreichen:


„Steinmeier, der der linksextremen Szene entstammt und irgendwann im Hinterzimmer ausgekungelt wurde, fällt immer wieder durch peinliche Aktionen, aber auch schwere politische Verfehlungen auf. Er war und ist Zeit seines Lebens ein linker Apparatschik, beglückwünschte Mörderregime, heizt die gesellschaftliche Spaltung an und macht aus seiner linken bis linksextremen Gesinnung keinen Hehl. Wie soll sich die Bevölkerung durch einen Menschen vertreten sehen, der so klar Parteipolitik macht, die seinem Amt vollkommen entgegensteht und außerdem in einem Hinterzimmer-Wahlverfahren zum Präsidenten wurde, das vollkommen an den Menschen in diesem Land vorbeigeht und der noch nie eine Volkswahl gewonnen hat? Für mich ist fraglich, ob ein Bundespräsident überhaupt benötigt wird. Bejaht man dies, muss er zumindest vom Volk direkt gewählt werden!“

Die Bundesregierung erklärte auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten und stellvertretendem Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan...

Weiterlesen

Insbesondere im Waldklinikum Gera müssen werdende Mütter derzeit ohne die Unterstützung ihres Partners bei der Geburt ihres Kindes auskommen. Der...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat in ihrer Sitzung am vergangenen Mittwoch ein Positionspapier beschlossen, was einen schrittweisen und...

Weiterlesen

Tausende Betriebe sind aufgrund staatlicher Anordnung für einige Wochen, eventuell sogar Monate geschlossen worden. Betroffen sind etwa Gaststätten,...

Weiterlesen

Im Bundestag wird offenbar derzeit zwischen den Fraktionen - freilich unter Ausschluss der AfD - hinweg eine Abschaffung der Diätenerhöhung...

Weiterlesen

Es wird die Aufgabe der AfD-Fraktion als stärkster Oppositionsfraktion sein, politische Fehler der Verantwortlichen aufzuarbeiten, wenn die Notlage...

Weiterlesen

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar Heinz Wieler hat heute eine sogenannte Corona-Datenspende-App vorgestellt, die „anonyme Daten über...

Weiterlesen

Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, sollen Kunden Gutscheine statt einer sofortigen Rückzahlung bekommen, wenn ihnen wegen der ‚Corona-Krise‘...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag wurden Medieninformationen zufolge die ersten 32 von geplanten 120 Flüchtlingen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl in einer...

Weiterlesen

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht in den aktuellen Einschränkungen für die Bürger die Gefahr einer...

Weiterlesen