Stephan Brandner: Thüringer SPD-Chef will Konkurrenz ausschalten

Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, ist darüber wenig überrascht:
 
„Die AfD steht in Thüringen aktuellen Analysen zufolge im Landestrend bei 30, im Bundestrend bei 32 Prozent. Sie ist mit deutlichem Abstand stärkste Kraft, fast jeder dritte Thüringer will sie wählen. Georg Maier hingegen, der sich selbst zum Ministerpräsident einer in Thüringen völlig unbedeutenden SPD wünscht, kommt auf Zustimmungswerte von acht Prozent, er führt also ein Splitterpartei. Da ist es wenig verwunderlich, freilich aber völlig undemokratisch, die politisch erfolgreiche Konkurrenz verbieten zu wollen. So zeigt sich, dass die SPD ganz offensichtlich unsere demokratischen Grundwerte nicht verinnerlicht hat. Maiers Gebaren erinnert nun an ein Kleinkind auf dem Spielplatz, nachdem er zu Coronazeiten noch wegen völlig überzogener Polizeieinsätze als ‚Knüppelmaier‘ von sich reden machte. Völlig klar muss jedoch sein, dass nur die Alternative für Deutschland jeden Tag aufs Neue beweist, dass sie als einzige die demokratischen Grundwerte unserer Verfassung schützt und gegen die Angriffe auch von durchgedrehten Polizeiministern verteidigt.“

Der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner fordert in einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Wiederaufnahme des...

Weiterlesen

Der aktuelle Arbeitsmarktreport für Thüringen zeigt, dass sich die Zahl der arbeitslosen Ausländer im Ostthüringer Raum auf hohem Niveau einpendelt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zeigte sich heute nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Landeshauptstadt Erfurt in...

Weiterlesen

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage (5/288) des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan...

Weiterlesen

Bei der gestrigen Wahl zum Landrat im thüringischen Landkreis Sonneberg hat der AfD-Bewerber Robert Sesselmann mit 46,7 Prozent und einem deutlichen...

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant, das Ministergesetz dahingehend zu ändern, dass auch die Mitglieder der Bundesregierung einen Inflationsausgleich von 3000...

Weiterlesen

Allein im vergangenen Jahr 2022 hat die sogenannte Amadeu Antonio Stiftung mehr als 2,2 Millionen Euro allein aus Bundesmitteln erhalten. Das ergibt...

Weiterlesen