Stephan Brandner: Thüringer SPD-Chef will Konkurrenz ausschalten

Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, ist darüber wenig überrascht:
 
„Die AfD steht in Thüringen aktuellen Analysen zufolge im Landestrend bei 30, im Bundestrend bei 32 Prozent. Sie ist mit deutlichem Abstand stärkste Kraft, fast jeder dritte Thüringer will sie wählen. Georg Maier hingegen, der sich selbst zum Ministerpräsident einer in Thüringen völlig unbedeutenden SPD wünscht, kommt auf Zustimmungswerte von acht Prozent, er führt also ein Splitterpartei. Da ist es wenig verwunderlich, freilich aber völlig undemokratisch, die politisch erfolgreiche Konkurrenz verbieten zu wollen. So zeigt sich, dass die SPD ganz offensichtlich unsere demokratischen Grundwerte nicht verinnerlicht hat. Maiers Gebaren erinnert nun an ein Kleinkind auf dem Spielplatz, nachdem er zu Coronazeiten noch wegen völlig überzogener Polizeieinsätze als ‚Knüppelmaier‘ von sich reden machte. Völlig klar muss jedoch sein, dass nur die Alternative für Deutschland jeden Tag aufs Neue beweist, dass sie als einzige die demokratischen Grundwerte unserer Verfassung schützt und gegen die Angriffe auch von durchgedrehten Polizeiministern verteidigt.“

Der nächste Fall von Vetternwirtschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aufgedeckt: so zahlt der NDR seit April 2018 für seine Regionalwelle...

Weiterlesen

Der RBB-Rundfunkrat hat Intendantin Patricia Schlesinger mit sofortiger Wirkung abberufen. Nach Medieninformationen soll Schlesinger keine Abfindung...

Weiterlesen

Am heutigen Tag stellte die umstrittene und nur knapp gewählte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman den Antidiskriminierungsbericht vor. Sie...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters Vonarb auf eine Anfrage des direkt gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat die Stadt...

Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv –...

Weiterlesen

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt...

Weiterlesen

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum...

Weiterlesen

Der Geraer Milchhof, eine fast abgebrannte Industriebrache, wird von vielen Bewohnern der Stadt Gera als Schandfleck bezeichnet. Immer wieder äußern...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag fand die erste Freibadtour des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner im Landkreis Greiz statt. Der direkt gewählte...

Weiterlesen

Eine Sendung im bayerischen Rundfunk sollte die Akzeptanz des Genderns fördern. Im Ergebnis zeigte sich jedoch ein gegenteiliger Effekt. Die...

Weiterlesen