Stephan Brandner: Undemokratische Zustände in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft

Am heutigen Tag fand die Neuwahl des Vorstandes der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft e.V. statt. Dabei handelt es sich um einen überparteilichen Verein, dem grundsätzlich nur Abgeordnete des Deutschen Bundestages, der Landtage und des Europaparlaments beitreten können und der jährlich mit über zwei Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt gefördert wird. Per Tischvorlage war anlässlich der heutigen Mitgliederversammlung eine Liste ausgeteilt worden, die sämtliche Vorstandsposten unter den Fraktionen des Bundestages verteilte, allerdings war kein Kandidat der AfD-Fraktion zu finden. Ein Antrag, ein AfD-Mitglied überhaupt nur kandidieren zu lassen, wurde abgelehnt.

 

Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, kritisiert, dass nicht einmal zugelassen wurde, dass ein Kandidat der AfD-Fraktion, namentlich Dr. Malte Kaufmann, sich vorstellen, geschweige denn kandidieren konnte:

 

„Die Zustände in dem Verein sind mit demokratischen Regularien nicht vereinbar und noch schlimmer als im Bundestag selbst. Dass ein Verein, der sich selbst als überparteilich sieht und bezeichnet, nicht einmal die Kandidatur eines Mitglieds zulässt, ist nicht tragbar. Dass ein solcher Verein aber noch großzügig mit Steuermitteln gepäppelt wird, ist strikt abzulehnen. Die sogenannte Wahl des Vorstandes werden wir rechtlich prüfen lassen und gegebenenfalls gerichtlich angreifen.“

Am gestrigen Dienstag eröffnete der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner sein drittes Wahlkreisbüro. Nachdem er bereits seit 2014 in Gera und...

Weiterlesen

Die Thüringer Landeshauptstadt Erfurt wurde im Rahmen einer Studie eines Kölner Marktforschungsinstituts zur "Vitalen Innenstadt 2018" in der...

Weiterlesen

Erst vor Kurzem machten Schlagzeilen über die gescheiterte Abschiebung eines 23-jährigen, mehrfach vorbestraften Afghanen die Runde, der von den...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sollen falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar sein. Das...

Weiterlesen

„Ich freue mich über jede neue Idee", kommentiert der Geraer AfD- Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Meldung, dass in den Räumen des...

Weiterlesen

Die baulichen Zustände des Domizils der Geraer Tafel in der Zwötzener Straße sind unhaltbar, und dies nicht erst seit gestern. Davon konnte sich der...

Weiterlesen

Nachdem Ende vergangenen Jahres schon Bundeskanzlerin Merkel aufgrund eines Defektes nicht mit einem Regierungsflieger sondern per Linienflug zum...

Weiterlesen

Wie der MDR berichtet, wurde in einer Förderschule in Bad Köstritz ein Lehrer durch einen 13 Jahre alten Schüler niedergeschlagen und verletzt,...

Weiterlesen

Nach den letzten Schneefällen war allenthalben von „Chaos" die Rede, und in manchen Fällen war dies auch durchaus berechtigt. Sind gesperrte Wälder,...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag fand im Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ein sogenannter „Brandnerdialog" statt. Die Veranstaltung...

Weiterlesen