Stephan Brandner: Undemokratische Zustände in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft

Am heutigen Tag fand die Neuwahl des Vorstandes der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft e.V. statt. Dabei handelt es sich um einen überparteilichen Verein, dem grundsätzlich nur Abgeordnete des Deutschen Bundestages, der Landtage und des Europaparlaments beitreten können und der jährlich mit über zwei Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt gefördert wird. Per Tischvorlage war anlässlich der heutigen Mitgliederversammlung eine Liste ausgeteilt worden, die sämtliche Vorstandsposten unter den Fraktionen des Bundestages verteilte, allerdings war kein Kandidat der AfD-Fraktion zu finden. Ein Antrag, ein AfD-Mitglied überhaupt nur kandidieren zu lassen, wurde abgelehnt.

 

Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, kritisiert, dass nicht einmal zugelassen wurde, dass ein Kandidat der AfD-Fraktion, namentlich Dr. Malte Kaufmann, sich vorstellen, geschweige denn kandidieren konnte:

 

„Die Zustände in dem Verein sind mit demokratischen Regularien nicht vereinbar und noch schlimmer als im Bundestag selbst. Dass ein Verein, der sich selbst als überparteilich sieht und bezeichnet, nicht einmal die Kandidatur eines Mitglieds zulässt, ist nicht tragbar. Dass ein solcher Verein aber noch großzügig mit Steuermitteln gepäppelt wird, ist strikt abzulehnen. Die sogenannte Wahl des Vorstandes werden wir rechtlich prüfen lassen und gegebenenfalls gerichtlich angreifen.“

„Sich treu zu bleiben, und wenn es auch nur um Stillstand geht, dies ist ja auch schon fast ein Wert an sich," kommentiert der Bundestagsabgeordnete...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Thüringer Landesverband des Deutschen Jugendherbergsverbandes...

Weiterlesen

Erneut war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast in Weimar, das in seinem Wahlkreis liegt. Diesmal besuchte der Thüringer...

Weiterlesen

Der Geraer Verein „Eisenbahnwelten" will nach einem Zeitungsbericht auf Grund von Meinungsverschiedenheiten mit seinem Vermieter die Stadt verlassen...

Weiterlesen

Am gestrigen Dienstag eröffnete der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am 13. August 1961, also heute vor 57 Jahren, begann, für die Bevölkerung überraschend, der Bau der Berliner Mauer. Bis zum 9. November 1989 mussten...

Weiterlesen

Nachdem der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, im Nachgang zu meinem dortigen Besuch, inzwischen mehrere verschiedene Versionen des...

Weiterlesen

„Sehr schön war‘s“ lautet der einhellige Tenor der knapp 50 Teilnehmer aus Gera, Erfurt und anderen Orten aus dem Zuständigkeitsbereich Stephan...

Weiterlesen

Kritisch nimmt der AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner Stellung zu den immer dramatischeren Ausmaßen des Verkehrschaos‘ in Erfurt, seinem Wahlkreis....

Weiterlesen

Die Ordnungsbehörden der Stadt Gera verstärken ab sofort ihre Präsenz im Hofwiesenpark, um der - auch dort - sich rapide verschlechternden...

Weiterlesen