Stephan Brandner: Undemokratische Zustände in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft

Am heutigen Tag fand die Neuwahl des Vorstandes der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft e.V. statt. Dabei handelt es sich um einen überparteilichen Verein, dem grundsätzlich nur Abgeordnete des Deutschen Bundestages, der Landtage und des Europaparlaments beitreten können und der jährlich mit über zwei Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt gefördert wird. Per Tischvorlage war anlässlich der heutigen Mitgliederversammlung eine Liste ausgeteilt worden, die sämtliche Vorstandsposten unter den Fraktionen des Bundestages verteilte, allerdings war kein Kandidat der AfD-Fraktion zu finden. Ein Antrag, ein AfD-Mitglied überhaupt nur kandidieren zu lassen, wurde abgelehnt.

 

Der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, kritisiert, dass nicht einmal zugelassen wurde, dass ein Kandidat der AfD-Fraktion, namentlich Dr. Malte Kaufmann, sich vorstellen, geschweige denn kandidieren konnte:

 

„Die Zustände in dem Verein sind mit demokratischen Regularien nicht vereinbar und noch schlimmer als im Bundestag selbst. Dass ein Verein, der sich selbst als überparteilich sieht und bezeichnet, nicht einmal die Kandidatur eines Mitglieds zulässt, ist nicht tragbar. Dass ein solcher Verein aber noch großzügig mit Steuermitteln gepäppelt wird, ist strikt abzulehnen. Die sogenannte Wahl des Vorstandes werden wir rechtlich prüfen lassen und gegebenenfalls gerichtlich angreifen.“

Aktuellen Medienberichten ist zu entnehmen, dass die Entscheidung über die Ansiedlung eines Mobilitätszentrums in Gera im Herbst erfolgen soll. Der...

Weiterlesen

In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht,...

Weiterlesen

Innerhalb eines Gesprächs mit dem MDR hat der Betreiber des Programmkinos „Metropol“ in Gera, der darüber nachdenkt, das vor der UCI-Kette gekündigte...

Weiterlesen

Die Anzahl der Sprengungen von Geldautomaten (inklusive Versuchen) hat sich seit dem Jahr 2015 von 157 auf 349 mehr als verdoppelt. Das ergibt sich...

Weiterlesen

An diesem Wochenende kam es erneut zu einem feigen Anschlag auf das Erfurter Wahlkreisbüro des AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden...

Weiterlesen

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der...

Weiterlesen

Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Dirk Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus...

Weiterlesen

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.20 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der...

Weiterlesen