Stephan Brandner: Verhöhnung des Rechtsstaats durch radikale Klima-Aktivisten hart bestrafen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer Straftaten klebte sich der Angeklagte im Prozesssaal an einem Tisch fest. Der Richter warf den radikalen Klima-Aktivisten mitsamt Tisch aus dem Saal und führt den Prozess ohne ihn fort.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu:

„Nötigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr sind keine Kavaliersdelikte. Wer, wie dieser durchgeknallte Klima-Terrorist nicht nur Straftaten begeht, sondern durch diese völlig irre Aktion im Gerichtssaal seine Missachtung unseres Rechtssystems so klar zum Ausdruck bringt, der gehört hinter Gitter. Sofort und lange. Das Gericht hat richtig reagiert und gezeigt, dass unser Rechtsstaat sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Umso mehr verwundert es, wenn sich in Hannover der Oberbürgermeister in diese Klima-Absurditäten einspannen lässt und sich mit radikalen Aktivisten an einen Tisch setzt.“

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die Bundestagsfraktion der AfD den Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner mit großer Mehrheit zu ihrem...

Weiterlesen

Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen...

Weiterlesen

Zu den in der vergangenen Nacht gescheiterten "Jamaika-Verhandlungen" äußert sich der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Thüringer...

Weiterlesen

Die Siemens AG stellte heute künftig geplante Änderungen in der Geschäftsstruktur vor. Insgesamt sollen weltweit rund 6.900 Stellen abgebaut werden,...

Weiterlesen

Im Rahmen eines Informationstreffens auf dem Campus der Universität Erfurt mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, der auch Vorsitzender der...

Weiterlesen

Auch in der 48. Kalenderwoche werden entgegen bisheriger Planungen keine Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, das hat der...

Weiterlesen

Am vergangenen Samstag fand am Erfurter Flughafen eine Notfallübung statt, bei der voraussichtlich zum letzten Mal der Ernstfall an einer...

Weiterlesen

Heute soll in Basel der renommierteste deutsche Preis für Denkmalschutz verliehen werden. Unter den Preisträgern ist auch der Name der Stadt Gera zu...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung stellt im Zusammenhang mit ihrer Broschüre "Klima im Wandel - Thüringer Anpassungsinitiative" dar, dass die...

Weiterlesen

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen