Brandner (AfD): „besucht Landesamt für Verbraucherschutz in Gera!"

Vor wenigen Tagen war der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner im Geraer Landesamt für Verbraucherschutz zu Gast. Brandner, der im Bundestag dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz vorsitzt, informierte sich über das Aufgabenspektrum der dortigen Mitarbeiter, deren Schwerpunkt auf der Durchsetzung des Arbeitsschutzes in Ostthüringen liegt.

Der Abgeordnete erfuhr dabei zum einen jede Menge Statistisches zum Thema Arbeitsunfälle, zum anderen aber auch viel Interessantes über die Entwicklung der Gefahren am Arbeitsplatz als Solche. Schlägt sich doch der dramatische Wandel in der Arbeitswelt auch und gerade im Bereich des Arbeitsschutzes nieder. Während manche Gefahrenquellen im Gefolge aussterbender Tätigkeiten kaum noch relevant sind, steigen die Vorkommnisse infolge psychischer Überlastung seit langem stetig an. Auf diese Veränderung mussten und müssen sich die Mitarbeiter der Behörde, die auch Kontrollen vor Ort durchführen, einstellen.

Nicht verschwiegen wurde allerdings auch die knappe Personaldecke des Amtes, die eine flächendeckende Betreuung und Überwachung der Ostthüringer Betriebe mehr als erschwert. Hier, so Brandner, seien Landes- und Bundesregierung gefragt. Es reiche eben nicht, als Gesetzgeber einerseits gutgemeinte Vorschriften und Verordnungen zu erlassen, anderseits aber an der Überwachung von deren Einhaltung zu sparen. 

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (Drs.20/560), zur Ansiedlung einer Außenstelle des Deutschen Zentrums für Mobilität in...

Weiterlesen

Gestern, am 02. Februar 2022, forderte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb mittels...

Weiterlesen

Mit einer Petition, die deutlich über 1000 Unterschriften zählt, wenden sich Geraer Bürger an die Stadt, damit die Musikschule Gera, die über die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeister, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist...

Weiterlesen

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der...

Weiterlesen

Wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht, erklärte der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas am Montagabend vor Hunderten Demonstranten, dass der...

Weiterlesen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen