Brandner (AfD): Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur lehnt AfD-Antrag zur Ansiedlung des Zentrums Mobilität der Zukunft in den Neuen Ländern ab!

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer während des bayrischen Kommunalwahlkampfes verlautbaren ließ, wurde mit den Stimmen aller Fraktionen außer jenen des AfD abgelehnt. Stephan Brandner, Geraer AfD-Bundestagsabgeordneter, hatte diesen Antrag federführend erstellt und damit angeregt, dass zumindest Sparten des Zentrums in Gera angesiedelt werden sollten. Mittlerweile wird diese Forderung zumindest auf Landesebene in der Öffentlichkeit aber auch von vielen Bundespolitikern, vertreten. Erst kürzlich hatte das Thüringer Umweltministerium eine Studie in Auftrag gegeben, die aufzeigt, wie geeignet der gesamte Ostthüringer Raum als praktischer Forschungsstandort für nachhaltige und klimafreundliche Mobilität ist.

Stephan Brandner, der auch Stadtrat in Gera ist, hofft, dass die Altparteien, inklusive dem Geraer Oberbürgermeister Vonarb endlich ihre Blockadehaltung aufgeben und die AfD als stärkste Kraft im Stadtrat nicht weiter ausschließen: „Dass ich als Antragsersteller nicht einmal zu Besprechungen eingeladen werde, spricht genauso für sich, wie die Tatsache, dass SPD und CDU im Bundestag dagegen stimmen, in Gera dann aber so tun, als seien sie dafür und der Oberbürgermeister bei diesen Täuschungen auch noch mitspielt. Wir sollten doch alle an einem Strang ziehen – zum Wohle Geras und über Parteigrenzen hinweg. Wenn Staatssekretär Bilger, wie angekündigt, demnächst nach Gera kommen wird, um mit dem Oberbürgermeister über das Projekt zu diskutieren, gehe ich davon aus, dass ich als Initiator auch dabei sein werde. Dass einmal mehr unser Antrag abgelehnt und dann doch umgesetzt wird, zeigt aber auch, dass AfD wirkt – wenn auch aus dem Hintergrund.

Laut Medienberichten kam es gestern in Jena zu einer Durchsuchung im linksextremen Milieu.

 

Grund dafür sei eine Serie von Randale-Straftaten im Jenaer...

Weiterlesen

Seit nun drei Jahren ist der ehemalige Bankangestellte Julian Vonarb nun Oberbürgermeister der Stadt Gera – drei weitere Jahre wird seine Amtszeit...

Weiterlesen

Bereits zum zweiten Mal hat die Polizei Privaträume und Büro eines Weimarer Richters sowie von acht Zeugen – darunter einem weiteren Amtsrichter aus...

Weiterlesen

Am 21. Mai 2021 verkündete die Stadt Gera, dass sie Händlern, Gastronomen, Kulturschaffenden, Vereinen, Veranstaltern und Unternehmen in der Stadt...

Weiterlesen

Medienberichten zu Folge, nimmt das Landratsamt Altenburger Land an der vom Land Thüringen geförderten Maßnahme „Vielfalt Leben“ teil.

Mit dem Projekt...

Weiterlesen

Am 17. Juni 2021 führte die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland unter strengsten Corona-Auflagen durch die Stadt Gera eine...

Weiterlesen

Anfang Juni besuchte der Bundestagsabgeordnete und AfD-Direktkandidat für den Wahlkreis 194 Gera-Greiz-Altenburger Land, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Am heutigen Abend stimmte der Geraer Stadtrat darüber ab, ob der Stadtratsvorsitzende Etzrodt, Mitglied der AfD-Fraktion, von seiner Position auf...

Weiterlesen

Die Stadt Altenburg bewirbt sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2028. Stephan Brandner, Direktkandidat im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Bereits Ende Mai hat der AfD-Bundestagsabgeordnete und Geraer Stadtrat Stephan Brandner Strafanzeige gegen den Geraer Oberbürgermeister Vonarb...

Weiterlesen