Brandner (AfD): „Geraer Angst vor politischer Isolation zeigt besorgniserregenden Zustand Deutschlands nach 15 Jahren Merkel & Co!"

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über Chancen und Risiken bis hin zu Zukunftsvisionen vielerlei Aspekte rund um die Frage: Womit kann Gera punkten? Auch der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) hat das Papier gelesen.

„Ich teile nicht alles, was das Konzept vorschlägt, halte es aber für eine gute Arbeitsgrundlage für die zukünftige Arbeit im Stadtrat zu diesem Thema" urteilt Brandner, der selbst am 26. Mai für den Stadtrat kandidiert. „Und dass man unter der Rubrik ‚Risiken' auch den Punkt `politische Isolierung aus Berlin auf Grund eines AfD- Wahlerfolges` findet, zeigt mir, dass sich unsere Bedenken zum Zustand der Demokratie in Deutschland inzwischen auch in der Stadtverwaltung zu etablieren scheinen. Denn dass man befürchten muss, wegen unbotmäßigen Wahlverhaltens der eigenen Bürger ,von Berlin‘ in Haftung  genommen zu werden, kennt man eigentlich so nur aus demokratisch zweifelhaften Staatsgebilden."

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergibt, ereigneten sich im Jahr 2021 knapp 2200...

Weiterlesen

Wie die Antwort des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Stadtrat Stephan Brandner...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer Stadtrat, Stephan Brandner, an den Geraer Oberbürgermeister Julian...

Weiterlesen

Am gestrigen Sonntag wurde in Gößnitz die Scheibe des Büros des AfD-Bundestagesabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative für...

Weiterlesen

In Thüringen gibt es nach Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner 883 Windräder. Ginge es nach...

Weiterlesen

Das vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vorgestellte Stufenmodell zur Aufteilung der Kosten für die CO2-Abgabe zwischen...

Weiterlesen

Die Mitte März in Gera Lusan aus Sicherheitsgründen gesperrte Fußgängerbrücke ist Teil eines Schulweges. Aufgrund der Sperrung müssen die Schüler nun...

Weiterlesen

1. April 2022: Die EU-Auflage, nach der ab 2023 mindestens vier Prozent der Ackerflächen stillgelegt werden sollen, damit Bauern die...

Weiterlesen

Aus dem aktuellen Ausbildungsbericht der Bundesagentur für Arbeit geht hervor, dass im vergangenen Jahr nicht einmal jeder zweite freie...

Weiterlesen

In dieser Woche fand die erste Regionalkonferenz im Altenburger Land statt. Auf Einladung des dort direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen