Brandner (AfD): „Haushalt 2018 unter anderen Vorzeichen"

Vor Kurzem beschloss der Geraer Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2018. 280 Millionen Euro stehen zum Ausgeben zur Verfügung, vorausgesetzt, die zuständigen Stellen des Landes Thüringen genehmigen das Werk. Auch Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, kommentiert den Beschluss: 

„Alle Jahre wieder zeigt das Zahlenwerk der Stadtverwaltung die Misere auf, in der sich Gera nach wie vor befindet und die man mit wenigen Worten beschreiben kann: Zu geringe Einnahmen, zu hohe Ausgaben. Auch wenn unsere Stadt nicht allein dasteht mit den Problemen, so treten sie doch hier deutlicher zu Tage als anderswo und bestätigen stets aufs Neue das, was seit Jahren jeder weiß: Wir brauchen Steuereinnahmen, also Gewerbe, also Industrie. Das bringt Arbeitsplätze und senkt die Sozialausgaben, das schafft Kaufkraft. So einfach, so gut. Doch um dies zu erreichen, muss man es erst mal wollen, und angesichts der bisherigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat sind da starke Zweifel angebracht."

Brandner verweist erneut auf die nach seiner Meinung ausgezeichneten Rahmenbedingungen, die die Stadt Gera vor allem geografisch vorzuweisen hat.

„Ich bin sehr zuversichtlich," glaubt der Abgeordnete," dass die Potentiale unserer Stadt nach dem Einzug der AfD in den Geraer Rat im kommenden Jahr nicht mehr lange brachliegen bleiben und die kommenden Haushalte dann unter anderen, nämlich besseren Vorzeichen stehen."

Am vergangenen Wochenende wählte der Thüringer AfD-Kreisverband Kyffhäuser-Sömmerda-Weimar einen neuen Vorstand. Zuvor hatten die Mitglieder beim...

Weiterlesen

Vergangene Woche konnten nach zwei Jahren Zwangspause interessierte Bürger, eingeladen vom direkt gewählten Geraer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergibt, ereigneten sich im Jahr 2021 knapp 2200...

Weiterlesen

Wie die Antwort des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Stadtrat Stephan Brandner...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer Stadtrat, Stephan Brandner, an den Geraer Oberbürgermeister Julian...

Weiterlesen

Am gestrigen Sonntag wurde in Gößnitz die Scheibe des Büros des AfD-Bundestagesabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative für...

Weiterlesen

In Thüringen gibt es nach Auskunft der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner 883 Windräder. Ginge es nach...

Weiterlesen

Das vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen vorgestellte Stufenmodell zur Aufteilung der Kosten für die CO2-Abgabe zwischen...

Weiterlesen

Die Mitte März in Gera Lusan aus Sicherheitsgründen gesperrte Fußgängerbrücke ist Teil eines Schulweges. Aufgrund der Sperrung müssen die Schüler nun...

Weiterlesen

1. April 2022: Die EU-Auflage, nach der ab 2023 mindestens vier Prozent der Ackerflächen stillgelegt werden sollen, damit Bauern die...

Weiterlesen