Brandner (AfD): „Kindergarten Frankenthal - Volkssolidarität muss endlich handeln!"

Plötzlich und offenbar für alle Betroffenen überraschend, steht in Gera-Frankenthal die Schließung des Kindergartens im Raum. Es geht dabei angeblich um teure Sicherheitsauflagen. Doch wie es scheint, wird hier seitens der Volkssolidarität nicht mit offenen Karten gespielt. Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner schwant nichts Gutes. Er meint: „Dass sich ständig verschärfende Auflagen ein kaum noch zu bewältigendes Problem darstellen, davon kann jeder sein eigenes Lied singen. Doch ich erwarte vom Vorstand der Volkssolidarität ehrliche und klare Aussagen gegenüber den Frankenthaler Eltern. Norbert Vornehm als Kreisvorsitzender und auch sein Stellvertreter Norbert Hein sollten eigentlich hinreichende Erfahrung haben, um zu wissen, wie man mit derartigen Krisensituationen professionell und in einer der Demokratie würdigen Art und Weise umgeht. Doch, so jedenfalls der Eindruck bei der Ortsteilratssitzung vergangenen Donnerstag, scheint die Lage hier anders zu sein, als man behauptet."

Brandner macht den Frankenthalern Mut und sagt auch seine Unterstützung zu, erwartet aber zugleich auch vom Landesvorstand der Volkssolidarität, dass er mit dem Geraer Kreisvorstandes ein Machtwort spricht. „Zwei solche Aufreger binnen eines Monats sind zwei zu viel: Erst unterbezahlte Beschäftigte und nun das."

Brandner erwähnt noch einen weitergehenden Aspekt: „Auch wenn der Kindergarten diesmal gerettet wird, an den Grundproblemen wird sich nichts ändern. Die häufig übertriebenen Regelungen, egal ob in einem Kindergarten oder im eigenen Zuhause, verbunden mit jeder Menge Bürokratie, machen den Menschen das Leben schwer. Darin liegt der Irrsinn, der ein Ende haben muss!"

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen

Wie Medien berichten, wurden heute im Raum Gera mutmaßliche Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen, die unter anderem...

Weiterlesen

Während sich die Gesamtanzahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat nur marginal von 22.995 zu 23.069 erhöhte, ist im Februar 2024 in...

Weiterlesen

Am vergangenen Freitag lud die AfD-Bundestagsfraktion zu einem Bürgerdialog nach Gera-Thieschitz ein. Vor vollem Haus mit etwa 130 Bürgern...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2020 ist die Anzahl der Körperverletzungen, die gegen Polizeibeamte verübt wurden, konstant von 766 Straftaten im Jahr 2020 auf 1.027...

Weiterlesen

Der Thüringer Innenminister Maier, seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent...

Weiterlesen

Das Land Thüringen wird in Gera eine Erstaufnahmeeinrichtung mit bis zu 700 Plätzen entstehen zu lassen. Das soll bis zu 3,8 Millionen Euro kosten.

Ste...

Weiterlesen

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen