Brandner (AfD): Lässt Oberbürgermeister Vonarb Geraer Bürger mit Drohnen bespitzeln?

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der Coronaregeln, etwa das Kontaktverbot, zu kontrollieren. Für den AfD-Bundestagsabgeordneten und Geraer Stadtrat Stephan Brandner ruft dieses Vorgehen Unverständnis hervor und wirft eine Reihe von Fragen auf: „Die eigenen Bürger mit Drohnen zu überwachen, ohne, dass sie vorher über dieses Vorgehen informiert wurden, erscheint mir unredlich zu sein. Überhaupt: welche datenschutzrechtlichen Vorschriften greifen hier, wie und welche Daten werden erhoben und wo und wie lange gespeichert und ausgewertet? Inwiefern ist das Bespitzeln redlicher Bürger mithilfe von Drohnen überhaupt sinnvoll? Ich verlange vom Oberbürgermeister hier umgehend Antworten und hoffe, dass meine Bedenken ausgeräumt werden können!“ 

Auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (Drs.20/560), zur Ansiedlung einer Außenstelle des Deutschen Zentrums für Mobilität in...

Weiterlesen

Gestern, am 02. Februar 2022, forderte der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner den Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb mittels...

Weiterlesen

Mit einer Petition, die deutlich über 1000 Unterschriften zählt, wenden sich Geraer Bürger an die Stadt, damit die Musikschule Gera, die über die...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Geraer Oberbürgermeister, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist...

Weiterlesen

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der...

Weiterlesen

Wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht, erklärte der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas am Montagabend vor Hunderten Demonstranten, dass der...

Weiterlesen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die Regelschule Lucka bereits im nächsten Jahr geschlossen werden.
Grund dafür sei, dass das links geführte Thüringer...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort des Oberbürgermeisters der Stadt Gera, Julian Vonarb, auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer...

Weiterlesen