Brandner (AfD): Millionen für den Strukturwandel sinnvoll einsetzen!

Der Landkreis Altenburger Land wird bis zum Jahr 2038 bis zu 90 Millionen Euro erhalten vom Bund, um den Strukturwandel aufgrund des Kohleausstiegs sozialverträglich zu gestalten. Für das Umsetzungsmanagement erhält der Landkreis 160.000 Euro Fördermittel.

 

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Altenburger Land, erklärt dazu:

 

„Das wichtigste ist, dass die Mittel gewinnbringend für die Region eingesetzt und nicht für ideologische Unsinnsprojekte verplämpert werden. Wir brauchen in der Region eine funktionierende Infrastruktur und Arbeitsplätze auch in gut bezahlten Segmenten, damit wir gegen die Strukturschwäche der Region vorgehen können. Auf meinen Reisen durch den Wahlkreis sind mir Unternehmen und Projekte mit hervorragenden Ideen begegnet, die die Region zu Leuchttürmen gestalten würden. Diese verdienen eine angemessene Förderung. Gerne können die Verantwortlichen Kontakt mit mir aufnehmen.“

Nach aktuellen Medienberichten hat Friedrich Merz Tausende von Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In mehreren Fällen soll es im Zuge der...

Weiterlesen

Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und mit den Stimmen aller anderen Fraktionen den Antrag des BSW auf...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drucksache 21/2497) unter Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

"Um Probleme lösen zu können, muss man sie zunächst benennen", konstatiert der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland,...

Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen