Brandner (AfD): Nach Besuch beim EJBW Weimar: "Förderung darf es nur für Einrichtungen geben, die zu den Grundwerten unserer Verfassung stehen!"

Am gestrigen Dienstag besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Europäische Jugendbildungs- und Begegnungsstätte (EJBW) in Weimar. Schwerpunkte deren Arbeit sind das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit sowie das Programm „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“.

Brandner zeigt sich erstaunt über den Inhalt des Gespräches, in dem das EJBW etwa Positionen vertrat, wie dass der Linksextremismus in Thüringen keine relevante Rolle spiele oder der Islam sich nicht von den anderen monotheistischen Religionen unterscheide und politische Bildung nicht „neutral“ sein müsse. 

„Im Gespräch zeigten sich deutliche Kenntnislücken und seltsame Ansichten auf Seiten des EJBW, was die politischen Grundwerte in unserer Gesellschaft angeht. Sogar dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit steht diese Einrichtung distanziert gegenüber, wenn es darum geht, von der eigenen Meinung abweichende Ansichten zu akzeptieren. Dass sich derartige Akteure auf die Fahne schreiben, Bildungsarbeit leisten zu wollen, ist fast schon fatal. Hier werden offenbar gefährliche relativierende und unkritische Positionen vor allem zum Linksextremismus und Islam an Kinder und Jugendliche verbreitet und gegenteilige Ansichten unterdrückt, ja bekämpft. Wer nicht verstanden hat, dass die Meinungsfreiheit einer der Grundpfeiler unserer Gesellschaft ist, bei dem sollte man die Förderung aus Steuermitteln überdenken“, so Brandner abschließend.

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