Brandner (AfD): Rotgrün wird im Altenburger Land Opfer der eigenen "Klimapolitik"

Laut Prognosen sind vom Braunkohleausstieg im Mitteldeutschen Braunkohlerevier über 3.500 Beschäftigte betroffen. Obwohl die Braunkohle-Wertschöpfungskette gerade für das Altenburger Land größte Bedeutung besitzt, wird die Bundesregierung keine finanziellen Mittel für den Strukturwandel bereitstellen. In einem Brief an Kanzlerin Merkel kritisiert Ministerpräsident Ramelow zwar<wbr />, dass Thüringen außen vor bliebe, gleichwohl hat er offenbar zu wenig politisches Gewicht, um an der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums etwas zu ändern.

 

Dazu sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Gera und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe: "Der insbesondere von den Grünen geforderte Kohleausstieg fällt der rotgrünen Landesregierung nun vollends auf die Füße. Briefe der Landesregierung an die Kanzlerin sind da wohlfeil, zumal die Grünen am lautesten nach dem Kohleausstieg geschrien haben. Der wird unsere Region nun hart treffen und ohne Not tausende Arbeitsplätze gefährden. Es ist an der Zeit, wieder Energiepolitik für die Bürger zu machen. Und das heißt: Erhalt der Arbeitsplätze vor Ort, Windkraftstopp und keine Monstertrassen wie Suedlink, die unsere Heimat verschandeln!"

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen

Am morgigen Freitag wird der Bundesrat einen niedersächsischen Antrag zur Bekämpfung der Messerkriminalität beraten. Gefordert wird eine Verschärfung...

Weiterlesen

Die Kosten für die Sanierung des Lindenau-Museums in Altenburg laufen völlig aus dem Ruder. Die ursprünglich genehmigten 48 Millionen Euro von Bund...

Weiterlesen

Mehr als 1.000 Islamisten haben am vergangenen Wochenende in Hamburg demonstriert und sich dabei für die Errichtung eines Kalifats starkgemacht. Die...

Weiterlesen

Mehrere Politiker, darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung...

Weiterlesen

Mit der angekündigten Schließung des Unternehmens MSG - Maschinenservice Gera GmbH - geht eine fast 150-jährige Industriegeschichte in Gera zu Ende. ...

Weiterlesen

Das Bundesjustizministerium hat heute einen Gesetzesentwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vorgestellt....

Weiterlesen