Brandner (AfD): „Schöffenamt ist Dienst am Bürger!"

Die Stadt Gera sucht Bewerber für die Schöffenämter und führt dazu am Mittwoch, dem 14. Februar 2018, um 16 Uhr eine Informationsveranstaltung im Rathaus durch. Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter der AfD und selbst Jurist, bittet die Geraer, sich für ein derartiges Amt zur Verfügung zu stellen.

„Gerade in einer Zeit wie der jetzigen, wo der Rechtsstaat von allen Seiten unter Druck gerät, sind die Schöffen an den Gerichten sehr wichtig. In kaum einem Amt außerhalb der Kommunalparlamente hat der ‚einfache Bürger’ derartige Möglichkeiten, auf die Geschicke der Gesellschaft, seiner Gesellschaft, Einfluss zu nehmen. Deswegen bitte ich die Einwohner der Stadt Gera, denen unsere Heimat am Herzen liegt, sich auch da zu engagieren und diese Ämter nicht im schlimmsten Fall denen zu überlassen, die mit der Demokratie gelegentlich oder auch schön länger so ihre Probleme haben.“

Voraussetzung, um Schöffe zu werden, ist u.a. die deutsche Staatsbürgerschaft, ein Alter zwischen 25 und 70 sowie ein Wohnsitz in Gera. 

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

Weiterlesen

"Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine...

Weiterlesen

Berlin, 25. Februar 2025 – Stephan Brandner, Spitzenkandidat der AfD Thüringen und direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 193 (Gera – Greiz –...

Weiterlesen

Was lange nur vermutet wurde, steht nun fest: Die Bundesregierung finanziert diverse Organisationen, die die sogenannten „Massenproteste gegen Rechts“...

Weiterlesen

Zum angekündigten „Politboxen“ am 31. Januar 2025 in Rendsburg, von dem Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für...

Weiterlesen

Friedrich Merz von der CDU schlägt aktuell vor, straffällige Asylbewerber schneller auszuweisen – allerdings erst nach ihrer zweiten vorsätzlichen...

Weiterlesen

Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

Weiterlesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen