Brandner (AfD): „Stadtrat betreibt Politik des kraftvollen Stillstands.“

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der Wiesestraße fallen und eine Entscheidung zur Straßenbahn nach Langenberg getroffen werden. Doch weder das eine noch das andere Thema wurden abschließend behandelt, stattdessen gab es die üblichen Schuldzuweisungen. 

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner nennt dies „nicht mehr nachvollziehbar“ und meint: „Das, was da wieder aus der Ratssitzung an die Öffentlichkeit gedrungen ist, mag man kaum noch kommentieren. Offenbar hat es sich unser Rat zur Aufgabe gemacht, den Zustand des ‚kraftvollen Stillstands’ auch im kommenden Jahr aufrecht zu erhalten. Ein Zustand, für den Gera ja inzwischen deutschlandweite Berühmtheit genießt, wie man gerade heute (11.12.) wieder einmal in der „Welt“  lesen musste. 

In Richtung Langenberg bleibt also alles beim alten und in der Wiesestraße ist der Schienenersatzverkehr vielleicht nur noch eine Frage der Zeit. Das alles ist nicht gut.

Aber uns bleibt die Hoffnung auf 2019. Denn dann wird der Stadtrat neu gewählt. Ich hoffe, die Geraer nutzen dann ihre Chance!“

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte heute, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags dann mit dem Verfassungsrecht nicht mehr in Einklang stehe, wenn...

Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD) zum kommenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt erklärt der...

Weiterlesen

Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht ist für den Donnerstag dieser Woche geplant, nachdem sie im Juli nicht stattfand. Mit Sigrid...

Weiterlesen

Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe "Klar" auszuschließen,...

Weiterlesen

Dem Schmöllner Freizeitbad Tatami droht aufgrund finanzieller Gründe die Schließung. Obwohl Ministerpräsident Voigt anlässlich seiner sogenannten...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen

Stephan Brandner, direkt gewählter Abgeordneter für Gera-Greiz und das Altenburger Land, fordert gezielte Unterstützung für kommunale Freibäder –...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung zur Ablehnung der Organklage der AfD-Fraktion zur Einberufung des alten Bundestages deutlich...

Weiterlesen

"Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine...

Weiterlesen